14 Nov 2018

BrExit im Endspiel

Submitted by Heinz

Eine Hürde ist im Kabinett May genommen, ihre Minister hatten dem aktuellen Brexit-Vertrag zugestimmt.

Die zweite Hürde wird im britischen Parlament sein, also ist noch alles offen.

SZ:  13. November 2018, 18:35 Uhr

Brexit-Entwurf May drängt zur Eile - jetzt muss das Kabinett entscheiden

Blick: 14. November 2018 Theresa May kann aufatmen

Britisches Kabinett stimmt Brexit-Entwurf zu

Der Vertag beinhaltet eine Frist bis 2020, in der »Kleinigkeiten« geregelt werden könnte.

Eine der »Kleinigkeiten« ist die offene Grenze zu Irland, mit der Großbritannien in der Zollunion bleibt – etwas anderes, als eine Zollunion, ist aber die gesamte EU nicht.

SZ: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Brexit

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Kommentare

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To big to fail, England wie Italien et al.

Gerade ist ein Brexit-Minister zurückgetreten und Italien bleibt gegenüber der EU standhaft. Beide, England wie Italien sind zu groß, als dass sie wie Griechenland von der EU und insbesondere in Gestalt der deutschen Regierung einfach domestiziert werden können. Ok, zu England halte ich mich weitgehend raus, aber was Italien angeht, so stehe ich hinter den fünf Sternen;

in vollem Bewußtsein -via deren Regierung mit der Lega- mich darüber angreifbar zu machen ...

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BrExit

Der »Endkampf« um das fragwürdige Plebiszit dauert an.

 

  • EU-Austritt Großbritanniens: May muss jetzt das Parlament von der Brexit-Vereinbarung überzeugen - Politik - Tagesspiegel
  • Brexit-Entwurf gebilligt: Das Jüngste Gericht ist gnädig
  • Britische Regierung: Mays kämpft um den Brexit - und ihr Amt | tagesschau.de

     

    Was wäre die optimale Lösung?

    Bereits 2016 bei der Abstimmung des britischen Plebiszits zum BrExit wäre die optimale Lösung für die gesamte EU eine Zielvorgabe für eine gemeinsame reformierte EU gewesen, die offen ist für Russland und die Türkei und sich auf die Kernaufgaben in Europa konzentriert. Die Kernaufgabe in Europa ist nicht die krumme Gurke, sondern allein die innere und äußere Sicherheit. Wirtschaftliche Themen, wie die Verpackung von krummen Gurken, sind ursächliche Themen der Normenausschüsse der Industrie und haben keinen Verordnungscharakter des Gesetzgebers. Ein gemeinsamer EURO wäre als Referenzwährung für alle das gemeinsame Geld für den regionalen, interregionalen und globalen Zahlungsverkehr. Neben diesem gemeinsamen Geld (EURO) hätte jede europäische Region eine eigene Regionalwährung (xRG) für den Grundumsatz der regionalen politischen Ökonomie und vor allem die sozialen Dienste der Region.

    Wohl ist die EU aus der EWG hervor gegangen. Diese EWG war aber das Vehikel zur Gemeinsamkeit in Europa und nicht das Ziel. Um eine politische Union zu werden muß die EU sich reformieren und die »Krummen Gurken« der Wirtschaft den Wirtschaftsverbänden überlassen. Konkret muß die EU sich auf politische Ziele ausrichten und wirtschaftliche abwerfen. Die derzeitige Praxis der EU leidet an zu großer Komplexität; um diese zu reduzieren,  hat sich die EU auf strategische Ziele der internen und externen Sicherheit in Europa zu konzentrieren.

    Diese reformierte EU wäre die Voraussetzung einer Republik Europa, wie Robert Manesse und Ulrike Guérot sie propagieren – aber Austritt ist gar keine Lösung. Noch sehr viel weniger ist die Parteipolitik eine Lösung der anstehenden Probleme, dabei geht es vorwiegend um Personalfragen der Konservativen in Großbritannien, siehe:
    Der Tagesspiegel:



    Britische Politik Im Brexit-Fieber

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BrExit Chaos

Das BrExit Chaos nimmt Fahrt auf.

»EU-Ratspräsident Donald Tusk beruft einen Sondergipfel zum Brexit-Abkommen für den 25. November ein« - der standard.at/

Bis dahin braucht May eine Mehrheit im britischen Parlament, sonst ist MAYDAY.

 

EU-Ratspräsident Donald Tusk beruft einen Sondergipfel zum Brexit-Abkommen für den 25. November ein - derstandard.at/2000091379936/Brexit-Deal-Nach-Kabinett-braucht-May-auch-Parlament-hinter-sich

EU-Ratspräsident Donald Tusk beruft einen Sondergipfel zum Brexit-Abkommen für den 25. November ein - derstandard.at/2000091379936/Brexit-Deal-Nach-Kabinett-braucht-May-auch-Parlament-hinter-sich

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Das kennen wir doch. Mit »alternativlos« hatte Mamma Dilemma in DE den größten Raubzug der Banken verteidigt. Jetzt will May in GB mit der gleichen Dümmlichkeit ihre einfältige Strategie durchsetzen, obwohl sie weiß. daß damit die Einheit GB auf dem Spiel steht. Denn die Schotten werden sich das nicht einfach gefallen lassen, daß über ihre pro europäische Abstimmung einfach hinweg gegangen wird.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar »Alternativlos«
 

Davon das sich sich Britannien nach den Vorstellungen  seiner amtierenden Präsesfigur - ohne die Möglichkeit an Entscheidungen beteiligt zu sein - dem liebevollen Zwangswesen der EU Bürokratie unterwirft, ist medial kaumm etwas zu hören.

Die griechische Lösung einer Zwangsverwaltung zum Nutzen der kapitalistischen Arterhaltung unter Mißachtung demokratischer Normierung??????

"Von der EU erzwungene Festlegungen im Entwurf des Brexit-Abkommens führen zu massiven Verwerfungen in Großbritannien und rufen Forderungen nach einem "harten" Brexit hervor. Die Festlegungen laufen darauf hinaus, dass London für 21 Monate, vielleicht sogar noch länger neue EU-Vorschriften in nationale Regelwerke übernehmen muss, ohne über sie mitbestimmen zu können. Darüber hinaus zwingen sie das Vereinigte Königreich in eine Zollunion mit der EU, die eine eigenständige ökonomische Entwicklung des Landes unmöglich macht, aus der London aber nur mit Zustimmung Brüssels entkommen kann. Mehrere britische Minister und Staatssekretäre sind gestern zurückgetreten; der aus dem Amt geschiedene Brexit-Minister Dominic Raab wirft der EU "Erpressung" vor. Die stellvertretende Verhandlungsführerin der Union, die Deutsche Sabine Weyand, die eine hervorgehobene Rolle in den Verhandlungen gespielt hat, prahlt, Großbritannien müsse "seine Regeln anpassen"; die EU hingegen behalte "die gesamte Kontrolle". Ein "harter" Brexit kostete deutsche Unternehmen Milliardensummen."

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7785/

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Spiegel Online:

So geht es weiter im Brexit-Poker

 

DE-Statis: Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,2 % zum Jahr 2016

Im Jahr 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1 279,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1 031,0 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand endgültiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Jahr 2017 um 6,2 % und die Importe um 8,0 % höher als im Jahr 2016. Die Exporte und Importe übertrafen im Jahr 2017 die bisherigen Höchstwerte vom Jahr 2016. Damals wurden Waren im Wert von 1 203,8 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 954,9 Milliarden Euro importiert.

Kennzahlen 2017
Exporte 1 279 Mrd. €
Importe 1 031 Mrd. €
Export­über­schuss 248 Mrd. €
Export­quote 39,0 %
Import­ab­hängig­keits­quote 34,0 %

Die Außenhandels­bilanz schloss im Jahr 2017 mit einem Überschuss von 247,9 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2016 hatte der Saldo in der Außenhandels­bilanz mit 248,9 Milliarden Euro den bisherigen Höchstwert erreicht.

Aus: Das Feiglingsspiel der EU

»... Grund sei, dass Brüssel ein abschreckendes Exempel statuieren wolle, heißt es in Kommentaren; die EU fühle sich "zu unattraktiv", um weitere Staaten mit anderen Mitteln von einem Austritt abzuhalten. Dabei geht Brüssel das Risiko eines Scheiterns der Brexit-Verhandlungen ein, das insbesondere der deutschen Industrie schweren Schaden zufügen würde. Experten schließen einen Einbruch der deutschen Exporte in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe nicht aus.«

Was ist ein mittlerer zweistelliger Milliardenbetrag?

Nehmen wir einmal an, das seinen ca. 50 Milliarden Euro; das Jahr 2018 ist noch nicht vorbei, aber Zahlen gibt jeden Monat:

Pressemitteilung Nr. 383 vom 09.10.2018:
Deutsche Exporte im August 2018: +2,2 % zum August 2017

Der Exportüberschuß geht 2018 eigentlich nicht wesentlich zurück und ist immer noch sehr hoch. Rechnen wir zum Jahresende 2018 mit einem Außenhandelsüberschuß von ca. 250 Mrd Euro, die DE an der Welt verdient, dann sind Verluste von 4% am Exportvolumen durch den Brexit Peanuts.

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Das ist mal eine schöner Titel beim Qualitätsmedium Bild:
May kriegt die Brexit-Flatter!

Die Zeit ist da etwas weniger spektakulär:
Brexit-Abstimmung im Unterhaus offenbar verschoben

Eigentlich sollte die Abstimmung morgen am 11. Dezember im Parlament stattfinden. Jetzt hat Theresa May den Termin abgesagt. Spekuliert wird noch etwas darüber, ob das endgültig ist oder nur verschoben. Ihre Niederlage ist so gut wie sicher. Die Schotten sind geschlossen dagegen, die Nordiren auch und Labor sowieso. In Mays eigener Partei sind ca. 1/3tel der Tories gegen den Brexit.

Wie weiter?

Ein weiteres Referendum zum Brexit würde vermutlich die jungen Leute an die Urnen treiben, die den ganzen Schwachsinn 2016 nicht so ernst genommen haben. Damit droht ein Aus für den Brexit; im britischen Parlament ist er sowieso bereits mausetot.

Die Briten werden wohl ein neues Parlament wählen müssen.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Brexit Flatter
 

Spiegel Online meldet gerade: Tusk beruft Brexit-Gipfel für Donnerstag ein

Nachverhandlungen soll es nicht geben, aber wir können ja mal drüber reden. May wird wohl Asyl in der EU beantragen.

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Brexit – The End

Theresa May will retten, was zu retten ist. Sie erkennt nicht, daß sie sich in eine Sackgasse verirrt hat. Ursache für die Probleme mit der EU ist der Versuch der Nationalpolitiker, die EU zu einem Nationalstaat Europa zu machen. Das kann nicht funktionieren. GB bleibt darum besser in der EU und arbeitet mit daran, die EU zu reformieren zu einer Republik Europa der Regionen. Regionen und Kommunen sind zuständig für die Wirtschaft und das Soziale; Die Republik Europa ist ausschließlich zuständig für die Sicherheit. Die europäische Zivilgesellschaft hat in Europa gleiche bürgerliche und soziale Rechte. Die Republik Europa wird vorerst über das Konstrukt Konföderation Europa führen, damit die Zuständigkeiten mit der Zeit (sauber) entflochten werden können. Insbesondere wird es eine demokratisch kontrollierte Monetative geben müssen, um die Geldflüsse in Europa kontrollieren zu können.

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Griff nach dem Strohhalm
- Theresa May sieht «Bemühungen» nach ihrer Europa-Tour

Statt Nägel mit Köpfen zu machen bewirkt May nur eine weitere Verzögerung einer qualifiziertten Reform der europäischen Idee, die einst Winston Churchill mit seiner Züricher Rede angestoßen hatte.

Von der Montanunion über die EWG diente die Wirtschaft als Vehikel für eine europäische Sicherheitspolitik. Heute ist die Wirtschaft zum Selbstzweck der EU verkommen und die Sicherheit in Europa wird immer weniger.

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Theresa May ist in einer sicheren Verliererposition. Die Abstimmung in der eigenen Partei könnte sie gerade noch überstehen, weil ein Nachfolger nicht in Sicht ist. Im Parlament wird sie sicher scheitern. Jede Verzögerung einer Entscheidung schadet GB und den Mitgliedsstaaten der EU. Die zwei Jahre seit dem Referendum für einen Austritt aus der EU waren für GB und die EU eine schlecht verwendete Zeit. Die Verschiebung der parlamentarischen Abstimmung vom 11. Dezember auf Sankt Nimmerlein war der letzte Versuch einer Politikerin, die sich selbst abgetakelt hat.

ARD Tagesschau: Misstrauensvotum in London "Ohne May kein Brexit im März"
Stand: 12.12.2018 12:43 Uhr

TagesAnzeiger CH: BBC rechnet May gute Chancen zu – Pfund erholt sich

Das Pfund erholt sich! – ich lach mal: »Har Har Har,« die Währungsspekulation ist ein Sekundengeschäft für Leute, die mit ihrem Geld nichts Sinnvolles anzufangen wissen.

 

 

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... und damit ist gar nichts gewonnen, außer geschundener Zeit bis zum endgültigen Aus. In dieser Zeit werden die Gegner des Brexit öffentlich Stimmung machen gegen diese Politik.

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.........sind grundsätzlich vor gaaarnichts fies - was sie dann gern als "Kompetenz" gewürdigt wissen wollen.

Warum sollte uns da gerade die Frau May eine weihnachtliche Ausnahme bescheren????

Sie fabuliert, wie es diese beruflichen Knallchargen bevorzugt exerzieren, von einer "Verantwortung" deren Ingredienzien ihr geflissentlich am eigenen Popöchen vorbei gehen.

Uns Allerletzten werden diese käuflichen Misthunde  (den Letzten beißen die Köter!) wie es in ihren Kreisen üblich ist an den Arsch gehen wollen........

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Die Frage ist, welche Hoffnungen Theresa May sich für die Gespräche heute beim EU-Gipfel in Brüssel gemacht hat. Das Ergebnis war voraus zu sehen, wie das Wetter morgen. Eine weitere Frage ist, ob sie den Mut hat, den bereits im Vorfeld gescheiterten Vertrag noch vor Weihnachten im britischen Parlament abstimmen zu lassen.

Konsequenzen wird dieses Abenteuer für alle Beteiligten haben. Mehr, als ein Drittel der Tories, wollen ihrer Parteichefin nicht mehr folgen und die Abgeordneten der anderen Parteien sowieso nicht.

Das ist zum Regieren zu wenig

Historiker werden untersuchen, ob Theresa May in ihrer Amtszeit als Regierungschefin in Großbritannien überhaupt regiert hat; oder ob sie ausschließlich ihrem Egotrip gefolgt ist.

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Die EU und DE haben bereits Notfallmaßnahmen für den Brexit beschlossen. Ab Januar können sich britische Bürger in DE registrieren lassen, um ihre Aufenthaltspapiere ab April zu beantragen.

Spiegel: Berlin sagt Briten in Deutschland großzügige Aufenthaltsrechte zu

Rechne ich einmal den Vorlauf in GB zum Referendum Mitte 2016 dazu, dann haben die Briten gut vier Jahre verplempert, in denen sie die Funktionen der EU aktiv hätten ändern können. Jetzt haben die Politiker aller Staaten der EU die Hosen voll und verharren in Schockstarre in Erwartung des 29. März 2019 auf die schrecklichen Ereignisse, die dann über sie hereinbrechen werden.

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Alle Parteien in GB taktieren im Prinzip gegen den Wähler.

Welt: Das Referendum frisst seine Kinder

Statt die EU und GB zu reformieren, wurschteln alle Beteiligten in ihrer Personalpolitik herum.

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Brexit 2019

Theresa May folgt ihrem egozentrischen Pfad bis zur Abwahl. Zweieinhalb Jahre hat sie eine realitätsferne Politik verfolgt. Besonders das Argument, nach dem Brexit könne sie sich wieder innenpolitischen Themen widmen, ist lächerlich. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird May vom Parlament abgewählt und anschließend ein Referendum für oder gegen Europa abgehalten. Damit wären drei bis vier Jahre der Peinlichkeit auf dem Müll der Geschichte.

 

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Mit dem ausgehandelten Vertrag zum Brexit wird GB zerfallen

Die Schotten warten im Moment ab und die nordirische Grenze ist ungeregelt, also der Beliebigkeit ausgesetzt. Das allein macht das Machwerk zu einem schlechten Witz.

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Zeit Online: Theresa May verliert Brexit-Abstimmung

Theresa May hat die Briten zweieinhalb Jahre lang genasführt und morgen kommt das Mißtrauensvotum.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar V E R Z O C K T
 

Ein Mißtauensvotum gegen May ist ungewiß und die Politikspielerei geht lustig weiter.

SRF:  Das meint die internationale Presse zum Brexit-Chaos

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Brexit

Die Qualitätsmedien vermelden zwar »positiv« ein politisches Überleben von May – der Laie wundert sich nur noch. May hat alles unterlassen, die Schotten, Waliser und Nordiren in ihr eigentümliches Kalkül einzubeziehen.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Heute Mißtrauensvotum
 

Merkur:  Brexit-Deal abgelehnt Brexit-Debakel:
May stellt sich Misstrauensvotum - Entscheidung gefallen

20.16 Uhr: Die Entscheidung ist gefallen: Theresa May hat das Misstrauensvotum überstanden. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten sprach Premierministerin Theresa May und ihrem Kabinett am Mittwochabend im Parlament in London das Vertrauen aus.

Warum auch nicht, schießlich hat sie mit der EU hart verhandelt und den besten Deal  aller Zeiten für die Briten erkämpft; dumm nur, daß die Biten das nicht  so sehen.

Antwort auf Heinz  zum Kommentar Überstanden
 

... und weiter ....

doch was hat es mit MIR zu tun??? naja meine englischen lieblings-bonbons könnten im laden verschwinden

ansonsten verfolge ich gerade eine etwas andere - aber gut passende diskussion, die gerade neu belebt wird, nachdem heiner müller schon 1977 alles (für mich) dazu gesagt hatte:

https://neue-debatte.com/2019/01/17/das-gemeinsame-haus-europa/

https://www.visionsdureel.ch/de/film/the-ruins-of-europe

http://www.dokumentart.org/programm-2017/wettbewerb-7/the-ruins-of-europ...

ps. sorry, dass ich mich lieber mit KUNST als mit tagespolitik beschäftige ... ja sogar viele theaterstücke nach antiken vorlagen sind für mich aktueller als viele nachrichten ... irgendwie hab ich den eindruck: kenn ich doch irgendwo her ...

diesmal denk ich an die hamlet-maschine von heiner müller