11 Feb 2019

Der Wahlkampf 2021 ist eröffnet

Submitted by Heinz

DIe SPD nennt Hartz4 jetzt Bürgergeld; das ist noch lange kein Grundeinkommen. Eventuell ist das ein Weg, der dereinst zu einem Grundeinkommen führen könnte.

Zeit Online:  Sozialsystem: SPD-Vorstand beschließt Abkehr von Hartz IV

 

Kommentare

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Lieber Heinz, der Weg ist noch lang. Die SPD weiss das und schlaegt jetzt aus lauter Verzweifelung ueber Ihren Abgang zur Kleinpartei das Buergergeld vor. Ich sehe das als PR-Aktion, um nicht voellig Baden zu gehen. Die SPD muss jetzt wegen verminderter Einnahmen und bei Neuwahl mit vielen Entlassungen von Alt-Funktionaeren rechnen (wegen Stimmeinbussen) und versucht in der GroKo das Unmoegliche zu retten. Da ist man nicht mit dem Herzen dabei, das ist pure Verzweifelung gegenueber Verlust der einst fetten Steuergelder. Sollten im Herbst doch noch Neuwahlen stattfinden, muss jetzt unbedingt vorgebeugt werden, um nach Neuwahl nicht in Unterhose dastehen zu muessen. Ich hoffe, der Buerger versteht das Signal des politischen Opportunismus. Ein tatsaechliches Grundeinkommen muesste ja durch eine Reichensteuer gegenfinanziert werden (bspw. ab 5000 Euro netto aufwaerts, wie ich das gefordert hatte), und das ist mit alten Dame nicht zu machen, es sei denn, sie sehen der 5%-Huerde mit aufgerissenen Augen entgegen. LG an die Peene

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Antwort auf costa esmeralda  zum Kommentar Grundeinkommen
 

Ich glaube nicht, daß die SPD so viel Power in der Unterhose hat, daß sie im Herbst wählen lassen wollte. Eher stellen die sich auf einen verlängerten Wahlkampf bis 2021 ein.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Wahlkampf
 

An der SPD wird die derzeitige Koalition nicht vorzeitig scheitern.

Was da jetzt -überholen ohne einzuholen- an Wohltaten ventiliert wird, das hat doch gerade diese SPD ab 1998 und zusammen mit den Grünen einem weiterhin anhaltenden Kahlschlag unterzogen. Und natürlich wird weiter sanktioniert werden, nur eben unter neuen, noch nicht so vorbelasteten Namen, Bannern; Sprechblasen ...

Ansonsten und ganz pragmatisch gesehen stellt sich die Frage, mit wem diese Schrumpf-SPD das neu gelabelte Hütchenspiel auch nur ansatzweise umsetzen will; soweit sie überhaupt noch als Juniorpartner in einer wirtschaftsliberalen Koalition von CDU/CSU sowie wahlweise den Grünen und/oder der FDP gebraucht wird.

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Schaumschläger schlagen Schaum - welcher Denkende würde, nach ihren mehr als hundertjährigen, kapitalfreundlichen Quasseleien etwas anderes erwarten?

Noske, Schröder & immer der Artenschutz allein für Kapital und Wachstum, egal wen und was sie kosten.

Eventuell tapern diese Sozen wie gewöhnlich auch gern blind durch die Einbahnstraße in die Sackgasse, wenn die Sitzplätze nur hinreichend gepostert sind?

Bild des Benutzers Heinz

Antwort auf fahrwax  zum Kommentar Schaumschläger
 

Wenn die Leutchen von der SPD wenigstens noch Schaum vor dem Mund hätten, könnte man dahinter auch noch etwas Emotion vermuten, aber sooo ...