29 Jan 2019

Die Generalversammlung der gelben Westen

Submitted by fahrwax

Am 26. und 27. Januar hat sich in Commercy (Frankreich) Bewegung Form und Inhalt gegeben die sich, nach meiner unbescheidenen Einschätzung, an freiheitlichen kommunistischen Idealen orientiert.

Ich halte das für eine Möglichkeit menschlicher Selbstorganisation die längst gescheiterte Versuche von >>Demokratie<< durch eine zielgerichtete Form des Zusammenschlusses ersetzen kann.

Die heute als alternativlose Form dargestellte >>Demokratische Repräsentanz<< hat alles vorgezeigt was zu ihrer Enttarnung als Geschäftführender Vorstand der realen Machtverhältnisse notwendig war - ein globales Phänomen.

 

"Der Preis geht an das Kapital" - ein Bild von Annamalt

 

Hier nun der Aufruf der ersten Generalversammlung der gelben Westen

Sonntag, 27. Januar 2019

Wir, die Gelben Westen von den Kreisverkehren, Parkplätzen, den Demonstrationen und aus den Versammlungen, haben uns am 26. und 27. Januar 2019 zu einer Versammlung der Versammlungen getroffen. Etwa hundert Delegationen sind so dem Aufruf der Gelben Westen aus Commercy gefolgt.

Seit dem 17. November haben wir uns vom kleinsten Dorf, vom ländlichen Raum bis zur größten Stadt, gegen diese zutiefst gewalttätige, ungerechte und unerträgliche Gesellschaft erhoben. Wir lassen das nicht weiter so geschehen! Wir lehnen uns gegen die hohen Lebenshaltungskosten, die Unsicherheit und die Armut auf. Wir wollen in Würde für unsere Lieben, unsere Familien und unsere Kinder leben. 26 Milliardäre besitzen so viel wie die Hälfte der Menschheit, das ist inakzeptabel. Teilen wir den Reichtum anstatt das Elend! Lasst uns der sozialen Ungleichheit ein Ende setzen! Wir fordern eine sofortige Erhöhung der Löhne, der sozialen Mindeststandards, der Zulagen und Renten, ein bedingungsloses Recht auf Wohnung und Gesundheit, Bildung und kostenlose öffentliche Dienste für Alle.

Dafür besetzen wir täglich den Kreisverkehr und organisieren Aktionen, Demonstrationen und Debatten überall. Mit unseren gelben Westen melden wir uns wieder zu Wort, wir, die das Wort sonst nie haben.

Und was ist die Antwort der Regierung darauf? Unterdrückung, Verachtung, Verunglimpfung, Tote und Tausende von Verwundeten, der massive Einsatz von Waffen, Schüsse die uns verstümmeln und erblinden lassen, uns verwunden und traumatisieren. Mehr als 1000 Menschen wurden bereits willkürlich verurteilt und inhaftiert. Und jetzt soll das neue so genannte “Anti-Cracker”-Gesetz uns auch noch darin hindern, dass wir weiterhin demonstrieren. Wir verurteilen jede Gewalt gegen Demonstranten, sowohl durch die Polizei als auch von kleinen gewalttätigen Gruppen. Nichts von Allem davon wird uns aber aufhalten! Demonstrieren ist ein Grundrecht. Schluss mit der Straflosigkeit für die Ordnungskräfte! Amnestie für alle Opfer der Unterdrückung!


Und was für eine Schande, diese große nationale Debatte, die in Wirklichkeit nichts anders ist als eine Kampagne der Regierung, unseren Willen und unsere Entscheidungen für sich zu instrumentalisieren! Wahre Demokratie wird in unseren Versammlungen, in unseren Kreisverkehren praktiziert, weder im Fernsehen noch in den von Macron organisierten Pseudo- Rundtischgesprächen gibt es sie.

Nachdem er uns beleidigt und uns wie Dreck behandelt hat, präsentiert Macron uns nun als eine faszinierende und fremdenfeindliche Menge aus Hassgefühlen. Aber wir sind genau das Gegenteil: wir sind weder rassistisch, sexistisch noch homophob, wir sind stolz darauf, trotz und mit all unseren Unterschieden untereinander zusammengekommen zu sein um eine Gesellschaft der Solidarität aufzubauen.

Wir sind stolz auf die Vielfalt in unseren Diskussionen, hunderte von Versammlungen erstellen ihre Vorschläge und stellen ihre eigenen Forderungen auf. Es geht um echte Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Steuergerechtigkeit, um die Arbeitsbedingungen, um ökologische und klimatische Fragen und um ein Ende der Diskriminierung. Zu den am häufigsten diskutierten strategischen Forderungen und Vorschlägen gehören: die Beseitigung der Armut in all ihren Formen, die Transformation der Institutionen (RIC, Verfassung, Ende der Privilegien der Abgeordneten….), der ökologische Wandel (Energiesicherheit, industrielle Umweltverschmutzung….), die Gleichstellung und Gleichberechtigung aller Menschen unabhängig von ihrer Nationalität (Menschen mit Behinderungen, Geschlechtergleichstellung, Ende der Benachteiligung von Arbeitervierteln, ländlichen Gebieten und Überseegebieten…).

Wir Gelbwesten laden jeden ein, sich uns anzuschließen, entsprechend seinen Möglichkeiten und unabhängig von seiner finanziellen Lage. Wir rufen zur Fortsetzung der Aktionen auf (Akt 12 gegen polizeiliche Gewalt vor den Polizeistationen, Akt 13, 14….), zur Fortsetzung der Besetzung von Kreisverkehren und der Blockade der Wirtschaft. Wir rufen ab dem 5. Februar zu einem massiven und verlängerbaren Streik auf. Wir fordern die Bildung von Arbeiterausschüssen in den Betrieben, an den Schulen und überall sonst, wo es notwendig ist, damit unser Streik an der Basis von den Streikenden selbst geführt werden kann. Lasst uns unsere Geschäfte selber in die Hand nehmen! Bleibt nicht allein, schließt euch uns an!

Wir wollen uns demokratisch, autonom und unabhängig organisieren! Diese Versammlung aller Versammlungen ist ein wichtiger Schritt, der es uns ermöglicht, unsere Forderungen und unsere Handlungsmöglichkeiten zu diskutieren. Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, diese Gesellschaft zu verändern!

Wir schlagen allen gelben Westen vor, diesen Aufruf weiter zu verbreiten. Wenn eine Gruppe von Gelbwesten mit uns einverstanden ist, so schicke sie ihre Unterschrift an Commercy. Zögern Sie nicht, Vorschläge für die nächsten Versammlungen der Versammlungen, die wir bereits vorbereiten, zu machen und zu diskutieren.

Rücktritt von Macron!

Es lebe die Macht des Volkes, für das Volk und durch das Volk.

Aufruf vorgeschlagen von der Versammlung der Versammlungen in Commercy.

Er wird dann jeder Lokalversammlung vorgelegt werden

Quelle: Humanité

Freie Übersetzung aus dem Französischen von Marco Wenzel
29. Januar 2019

Frech übernommen von:  https://www.nachdenkseiten.de/?p=48777

Kommentare

Bild des Benutzers fahrwax

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Gegendemo aus dem Pro-Regierungs-Lager endet trotz Hätschelei durch die Medien mit einem Totalflopp – faschistische Attacken gegen linke Demonstrationsteilnehmer/innen – 300 Delegierten aus dem progressiven Protestspektrum verabschiedeten einen Aufruf im ostfranzösischen Commercy – Unterdessen zeichnet sich eine Perspektive des Zusammengehens mit einem Streikaufruf, an Lohnabhängige gerichtet, am 05. Februar d.J. ab…” Artikel von Bernard Schmid vom 28.1.2019 – wir danken!"

 

„Gelbe Westen“-Bewegung in Frankreich zwischen Gegendemo aus dem Pro-Regierungs-Lager und faschistischen Attacken auf dem Weg zum Streik am 5. Februar?

Gegendemo aus dem Pro-Regierungs-Lager endet trotz Hätschelei durch die Medien mit einem Totalflopp – faschistische Attacken gegen linke Demonstrationsteilnehmer/innen – 300 Delegierten aus dem progressiven Protestspektrum verabschiedeten einen Aufruf im ostfranzösischen Commercy – Unterdessen zeichnet sich eine Perspektive des Zusammengehens mit einem Streikaufruf, an Lohnabhängige gerichtet, am 05. Februar d.J. ab

Wenn man einer Demonstration von ihrem Ankunftsort her entgegen gehen will, und dabei suchen muss, wo denn hier vielleicht irgendwo eine Demo läuft, dann gibt es ein Problem. In der Regel für deren Veranstalter/innen, weil das meistens bedeutet, dass sie nicht eben üppig ausfiel. Dies passiert manchmal auch bei progressiven Mobilisierungen (so „entging“ eine Demo gegen die Arbeitsrechts„reform“ am 19. Oktober 2017 dem Verf. dieser Zeilen glatt, weil der Kampf damals faktisch aufgegeben war und die Demo vergleichsweise winzig ausfiel). Aber, zum Glück, eben nicht nur progressiven.

Ungefähr so verlief es auch am gestrigen Sonntag, den 27. Januar 19 auch der Demonstration der „roten Schals“ (foulards rouges), die zuvor als Gegenbewegung zu den Protesten der „gelben Westen“ angekündigt und durch einige Medien gehörig aufgebauscht worden war. Es sollte dort „für die Institutionen“ demonstriert werden, und „gegen die Gewalt“ (aber nicht so sehr gegen jene, die bislang von der Polizei ausging); für die Vernunft undsoweiter.

Ursprünglich plante der Verfasser dieser Zeilen sogar, zu ihrem Ausgangsort zu kommen, von wo aus sie um 14 Uhr loslaufen sollte, also an die place de la Nation im Südosten von Paris. Doch dann las der Verfasser Agenturmeldungen, die von dreißig Anwesenden um 12 Uhr mittags – dem Zeitpunkt der angekündigten Sammlung – und von dreihundert um kurz vor 14 Uhr berichtete. Die Sache schien die Mühe dann doch nicht wert. Als jedoch eine AFP-Meldung um die Mitte des Nachmittags von „einigen Tausend“ Teilnehmenden spricht, macht der Autor sich doch noch auf den Weg, um kurz nach 16 Uhr. Aufgrund starker Polizeikräfte – bei einer faktischen Pro-Regierungs-Demonstration im Prinzip eher unerwartet, doch die Sicherheitskräfte zeigen sich besorgt darum, „die beiden Lager auseinanderzuhalten“, auch wegen anwesender Gegendemonstranten – und der Schließung mehrerer Ausgänge in der dorthin führenden Métro-Station trifft der Autor erst um circa 16.30 Uhr (OK, kurz danach) auf der place de la Bastille ein.

Um 16.27 Uhr hatte der eigens eingerichtete Liveticker der liberalen Pariser Abendzeitung Le Monde, die mit gleich mehreren Journalisten plus Photographen vor Ort war und sich merklich Mühe gab, die Sache zu unterstützen und in ein positives Licht zu tauchen, ein Eintreffen der Demo auf dem Bastille-Platz (das gleichnamige frühere Gefängnis dort ist zwar berühmt, doch längst abgerissen) verkündet. (Vgl. https://www.lemonde.fr/societe/live/2019/01/27/en-direct-suivez-la-marche-republicaine-organisee-par-les-foulards-rouges-a-paris_5415289_3224.html externer Link) Doch um 16.35 Uhr – ist nichts von einer Demo zu sehen, höchstens von kleinen Menschengrüppchen, die traubenweise beisammen standen. Wohlwollen kann man davon ausgehen, dass das Eintreffen der Demo auf dem Platz fünf bis zehn Minuten vor der Online-Veröffentlichung der entsprechenden Ankündigung durch den LM-Journalisten (Alexandre Lemarié, sichtlich enthusiastisch über die Pro-Macron-Demonstration) anfing. Doch nach maximal einer Viertelstunde ist davon so wenig übrig, dass die Demonstration nur relativ winzig gewesen sein kann. Aus der Zahl der noch Anwesenden und der rundherum Abziehenden darf geschlossen werden, dass höchstens 2.000 Menschen, was sich mit sonstigen Berichten deckt (vgl. etwa bei einer KP-nahen Webseite, mit welcher wir für dieses Mal einverstanden sein dürfen: http://canempechepasnicolas.over-blog.com/2019/01/les-foulards-rouges-n-ont-pas-deferle-sur-la-capitale-entre-10.500-chiffre-de-la-police-et.moins-de-2000-selon-des-temoins.commentai externer Link).

"Auf den Stufen der Bastille-Oper sitzen knapp fünfzig Menschen in „Gelben Westen“, die die Pro-Regierungs-Demonstranten mit Sprechchören und Parolen herausfordern. In kleineren Gruppen ziehen die Teilnehmer/innen an der „Rote Schals“-Demonstration, im Durchschnitt eher älter als jünger, vom Platz. Ein paar junge Franzosen mit Migrationshintergrund lassen sich von Kameras in T-Shirts mit der Aufschrift „Ich liebe die Republik“ filmen. Zwischendrin steht eine Frau mit einem selbstgemalten Schild, auf dessen einer Seite „Gegen die Polizeigewalt“ und auf der anderen Seite „Gegen die Gewalt der Regierung“ steht. Umstehende diskutieren mehr oder weniger aufgeregt auf sie ein. Kurz danach wird sie mir anvertrauen, für eine „Anti-Gewalt-Demonstration“ sei es in ihren Augen relativ wenig friedfertig zugegangen, mehrfach sei zwar nicht sie selbst, doch ihr Schild physisch attackiert worden.

Zwei Überraschungen hielt diese (kleine) Mobilisierung dabei parat: Erstens, wie parteiisch selbst eine im Allgemeinen relativ sachlich und informationshaltig berichtende bürgerliche Zeitung wie Le Monde offenkundig vorging. Ihre Berichterstatter vor Ort konnten sich offenkundig vor Enthusiasmus über die faktisch Pro-Regierungs-Demonstration kaum einbekommen, und ihr Chefreporter vor Ort (Alexandre Lemarié) weigerte sich auch auf wiederholte Nachfragen von on-line Lesenden beharrlich, irgendeine Zahlenangabe zur Demonstrationsbeteiligung herauszurücken. Stattdessen schrieb er schlicht mehrfach von „viele“. Später, zweite Überraschung (auch wenn man wohl nicht überrascht zu sein braucht) ist das offenkundige Nach-Oben-Rechnen der Teilnehmerzahl durch die Behörden, dies jedoch in ziemlich übertriebenem Ausmaß. Am Spätnachmittag sprach die Pariser Polizeipräfektur von angeblich „10.500“ Teilnehmenden. Unser Kommentar dazu: im Leben nicht!"

Weiterlesen dort:  http://www.labournet.de/internationales/frankreich/soziale_konflikte-frankreich/gelbe-westen-bewegung-frankreich-zwischen-gegendemo-aus-dem-pro-regierungs-lager-und-faschistischen-attacken-auf-dem-weg-zum-streik-5-februar/

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Antwort auf fahrwax  zum Kommentar Gegendemo & Streikaufruf
 

"Im Hinblick auf den 05. Februar d.J. zeichnet sich unterdessen eine wahrscheinlich interessant werdende Konstellation ab. Die Spitze des gewerkschaftlichen Dachverbands CGT hatte zunächst für dieses Datum zum Streik aufgerufen und einen allgemeinen Appell veröffentlicht. Allerdings glaubte sie wohl selbst nicht an einen durchschlagenden Erfolg – die Politik der CGT-Spitze besteht seit Dezember 18 darin, zu Protestterminen unabhängig von den „Gelben Westen“ und parallel zu ihnen (jedoch an anderen Daten) aufzurufen, um zu versuchen, die soziale Energie auf ihre Art zu kanalisieren. Doch seitdem bezogen sich u.a. Eric Drouet (er nimmt das Wort „Generalstreik“ in den Mund), NPA-Sprecher Olivier Besancenot, der linkssozialdemokratische und linksnationalistische Ex-Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Mélenchon auf diesen Aufruf und betonen, an dem Tag etwas Gemeinsames auf die Beine stellen zu wollen. In linksgewerkschaftlichen u.a. Milieus gewinnt dieser Aufruf an Breite. Vielleicht entsteht etwas Interessantes daraus – wir bleiben am Ball!"

http://http://www.labournet.de/internationales/frankreich/soziale_konflikte-frankreich/gelbe-westen-bewegung-frankreich-zwischen-gegendemo-aus-dem-pro-regierungs-lager-und-faschistischen-attacken-auf-dem-weg-zum-streik-5-februar/

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Antwort auf fahrwax  zum Kommentar Der 5. Februar 2019 wird interessant
 

»"Im Hinblick auf den 05. Februar d.J. zeichnet sich unterdessen eine wahrscheinlich interessant werdende Konstellation ab.«

Das verwundert nicht, denn am 5. Februar 2019 beginnt das Jahr des Erde-Schweines.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Ein Neues Jahr
 

.....buche ich gern in den Ordner "Esoterik".

Aber nur alle 60 Jahre klingt schoooooon gut - wie schnell ist nichts passiert (wie der abgeklärte Eifler es sagt....) - rechnen wir einmal mit dem Allerbesten für gleichheitlich-kommunistische Anliegen.

Kalender sind auch nur so eine These auf die Mensch sich einigen kann?

 

Antwort auf Heinz  zum Kommentar Ein Neues Jahr
 

Lieber Heinz, diese Bemerkung musste ja von Dir kommen!
Aber ich freue mich auf den 5.2. LG

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mehr gibt es für mich da nicht zu sagen - außer danke für diesen artikel

ich hab gelesen dass auch die demo am 2.februar beachtung verdient: zum gedenken an alle opfer der gewalt durch die polizei werden die gelbwesten sich symbolisch mit verwundungen "schmücken/verunstalten"

ich bin jedenfalls gespannt darauf und wünsche mir eine ausweitung der symbolischen kampfzone in die nachbarländer von frankreich ... leider denke ich dabei eher an belgien und die niederlande ... und nicht an deutschland ... obwohl auch in meiner gegend die "praktische warnweste" häufiger als straßenbekleidung zu sehen ist ... das gefällt mir als "trend" schon sehr gut

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Lieber Werner, Dank dafuer. Werde das an der Costa Esmeralda dank Internet verfolgen. Hier geht es ja auch "lustig" zu, wie Du an Venezuela sehen kannst. Ich kann einfach die Linke nicht mehr verstehen, auch wenn Trump noch so ein fuerchterlicher Geselle ist, sind doch deswegen Maduro und Co keine "Hoffnungstraeger-Sozialisten". Die Linke muss sich ein fuer alle mal abschmieren, dass Bewegungen ausserhalb Europas, die sich sozialistisch nennen, auch nur ein wenig mit wahrem Sozialismus zu tun haben. Ich sehe da weit und breit kein einziges positives Beispiel. Diktatur/Herrschaft einer kleinen Elite, das war es dann auch. LG