14 Nov 2018

BrExit im Endspiel

Submitted by Heinz

Eine Hürde ist im Kabinett May genommen, ihre Minister hatten dem aktuellen Brexit-Vertrag zugestimmt.

Die zweite Hürde wird im britischen Parlament sein, also ist noch alles offen.

SZ:  13. November 2018, 18:35 Uhr

Brexit-Entwurf May drängt zur Eile - jetzt muss das Kabinett entscheiden

Blick: 14. November 2018 Theresa May kann aufatmen

Britisches Kabinett stimmt Brexit-Entwurf zu

Der Vertag beinhaltet eine Frist bis 2020, in der »Kleinigkeiten« geregelt werden könnte.

Eine der »Kleinigkeiten« ist die offene Grenze zu Irland, mit der Großbritannien in der Zollunion bleibt – etwas anderes, als eine Zollunion, ist aber die gesamte EU nicht.

SZ: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Brexit

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Kommentare

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To big to fail, England wie Italien et al.

Gerade ist ein Brexit-Minister zurückgetreten und Italien bleibt gegenüber der EU standhaft. Beide, England wie Italien sind zu groß, als dass sie wie Griechenland von der EU und insbesondere in Gestalt der deutschen Regierung einfach domestiziert werden können. Ok, zu England halte ich mich weitgehend raus, aber was Italien angeht, so stehe ich hinter den fünf Sternen;

in vollem Bewußtsein -via deren Regierung mit der Lega- mich darüber angreifbar zu machen ...

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BrExit

Der »Endkampf« um das fragwürdige Plebiszit dauert an.

 

  • EU-Austritt Großbritanniens: May muss jetzt das Parlament von der Brexit-Vereinbarung überzeugen - Politik - Tagesspiegel
  • Brexit-Entwurf gebilligt: Das Jüngste Gericht ist gnädig
  • Britische Regierung: Mays kämpft um den Brexit - und ihr Amt | tagesschau.de

     

    Was wäre die optimale Lösung?

    Bereits 2016 bei der Abstimmung des britischen Plebiszits zum BrExit wäre die optimale Lösung für die gesamte EU eine Zielvorgabe für eine gemeinsame reformierte EU gewesen, die offen ist für Russland und die Türkei und sich auf die Kernaufgaben in Europa konzentriert. Die Kernaufgabe in Europa ist nicht die krumme Gurke, sondern allein die innere und äußere Sicherheit. Wirtschaftliche Themen, wie die Verpackung von krummen Gurken, sind ursächliche Themen der Normenausschüsse der Industrie und haben keinen Verordnungscharakter des Gesetzgebers. Ein gemeinsamer EURO wäre als Referenzwährung für alle das gemeinsame Geld für den regionalen, interregionalen und globalen Zahlungsverkehr. Neben diesem gemeinsamen Geld (EURO) hätte jede europäische Region eine eigene Regionalwährung (xRG) für den Grundumsatz der regionalen politischen Ökonomie und vor allem die sozialen Dienste der Region.

    Wohl ist die EU aus der EWG hervor gegangen. Diese EWG war aber das Vehikel zur Gemeinsamkeit in Europa und nicht das Ziel. Um eine politische Union zu werden muß die EU sich reformieren und die »Krummen Gurken« der Wirtschaft den Wirtschaftsverbänden überlassen. Konkret muß die EU sich auf politische Ziele ausrichten und wirtschaftliche abwerfen. Die derzeitige Praxis der EU leidet an zu großer Komplexität; um diese zu reduzieren,  hat sich die EU auf strategische Ziele der internen und externen Sicherheit in Europa zu konzentrieren.

    Diese reformierte EU wäre die Voraussetzung einer Republik Europa, wie Robert Manesse und Ulrike Guérot sie propagieren – aber Austritt ist gar keine Lösung. Noch sehr viel weniger ist die Parteipolitik eine Lösung der anstehenden Probleme, dabei geht es vorwiegend um Personalfragen der Konservativen in Großbritannien, siehe:
    Der Tagesspiegel:



    Britische Politik Im Brexit-Fieber

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BrExit Chaos

Das BrExit Chaos nimmt Fahrt auf.

»EU-Ratspräsident Donald Tusk beruft einen Sondergipfel zum Brexit-Abkommen für den 25. November ein« - der standard.at/

Bis dahin braucht May eine Mehrheit im britischen Parlament, sonst ist MAYDAY.

 

EU-Ratspräsident Donald Tusk beruft einen Sondergipfel zum Brexit-Abkommen für den 25. November ein - derstandard.at/2000091379936/Brexit-Deal-Nach-Kabinett-braucht-May-auch-Parlament-hinter-sich

EU-Ratspräsident Donald Tusk beruft einen Sondergipfel zum Brexit-Abkommen für den 25. November ein - derstandard.at/2000091379936/Brexit-Deal-Nach-Kabinett-braucht-May-auch-Parlament-hinter-sich

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Das kennen wir doch. Mit »alternativlos« hatte Mamma Dilemma in DE den größten Raubzug der Banken verteidigt. Jetzt will May in GB mit der gleichen Dümmlichkeit ihre einfältige Strategie durchsetzen, obwohl sie weiß. daß damit die Einheit GB auf dem Spiel steht. Denn die Schotten werden sich das nicht einfach gefallen lassen, daß über ihre pro europäische Abstimmung einfach hinweg gegangen wird.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar »Alternativlos«
 

Davon das sich sich Britannien nach den Vorstellungen  seiner amtierenden Präsesfigur - ohne die Möglichkeit an Entscheidungen beteiligt zu sein - dem liebevollen Zwangswesen der EU Bürokratie unterwirft, ist medial kaumm etwas zu hören.

Die griechische Lösung einer Zwangsverwaltung zum Nutzen der kapitalistischen Arterhaltung unter Mißachtung demokratischer Normierung??????

"Von der EU erzwungene Festlegungen im Entwurf des Brexit-Abkommens führen zu massiven Verwerfungen in Großbritannien und rufen Forderungen nach einem "harten" Brexit hervor. Die Festlegungen laufen darauf hinaus, dass London für 21 Monate, vielleicht sogar noch länger neue EU-Vorschriften in nationale Regelwerke übernehmen muss, ohne über sie mitbestimmen zu können. Darüber hinaus zwingen sie das Vereinigte Königreich in eine Zollunion mit der EU, die eine eigenständige ökonomische Entwicklung des Landes unmöglich macht, aus der London aber nur mit Zustimmung Brüssels entkommen kann. Mehrere britische Minister und Staatssekretäre sind gestern zurückgetreten; der aus dem Amt geschiedene Brexit-Minister Dominic Raab wirft der EU "Erpressung" vor. Die stellvertretende Verhandlungsführerin der Union, die Deutsche Sabine Weyand, die eine hervorgehobene Rolle in den Verhandlungen gespielt hat, prahlt, Großbritannien müsse "seine Regeln anpassen"; die EU hingegen behalte "die gesamte Kontrolle". Ein "harter" Brexit kostete deutsche Unternehmen Milliardensummen."

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7785/

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Spiegel Online:

So geht es weiter im Brexit-Poker

 

DE-Statis: Deutsche Exporte im Jahr 2017: +6,2 % zum Jahr 2016

Im Jahr 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 1 279,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 1 031,0 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand endgültiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Jahr 2017 um 6,2 % und die Importe um 8,0 % höher als im Jahr 2016. Die Exporte und Importe übertrafen im Jahr 2017 die bisherigen Höchstwerte vom Jahr 2016. Damals wurden Waren im Wert von 1 203,8 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 954,9 Milliarden Euro importiert.

Kennzahlen 2017
Exporte 1 279 Mrd. €
Importe 1 031 Mrd. €
Export­über­schuss 248 Mrd. €
Export­quote 39,0 %
Import­ab­hängig­keits­quote 34,0 %

Die Außenhandels­bilanz schloss im Jahr 2017 mit einem Überschuss von 247,9 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2016 hatte der Saldo in der Außenhandels­bilanz mit 248,9 Milliarden Euro den bisherigen Höchstwert erreicht.

Aus: Das Feiglingsspiel der EU

»... Grund sei, dass Brüssel ein abschreckendes Exempel statuieren wolle, heißt es in Kommentaren; die EU fühle sich "zu unattraktiv", um weitere Staaten mit anderen Mitteln von einem Austritt abzuhalten. Dabei geht Brüssel das Risiko eines Scheiterns der Brexit-Verhandlungen ein, das insbesondere der deutschen Industrie schweren Schaden zufügen würde. Experten schließen einen Einbruch der deutschen Exporte in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe nicht aus.«

Was ist ein mittlerer zweistelliger Milliardenbetrag?

Nehmen wir einmal an, das seinen ca. 50 Milliarden Euro; das Jahr 2018 ist noch nicht vorbei, aber Zahlen gibt jeden Monat:

Pressemitteilung Nr. 383 vom 09.10.2018:
Deutsche Exporte im August 2018: +2,2 % zum August 2017

Der Exportüberschuß geht 2018 eigentlich nicht wesentlich zurück und ist immer noch sehr hoch. Rechnen wir zum Jahresende 2018 mit einem Außenhandelsüberschuß von ca. 250 Mrd Euro, die DE an der Welt verdient, dann sind Verluste von 4% am Exportvolumen durch den Brexit Peanuts.

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Das ist mal eine schöner Titel beim Qualitätsmedium Bild:
May kriegt die Brexit-Flatter!

Die Zeit ist da etwas weniger spektakulär:
Brexit-Abstimmung im Unterhaus offenbar verschoben

Eigentlich sollte die Abstimmung morgen am 11. Dezember im Parlament stattfinden. Jetzt hat Theresa May den Termin abgesagt. Spekuliert wird noch etwas darüber, ob das endgültig ist oder nur verschoben. Ihre Niederlage ist so gut wie sicher. Die Schotten sind geschlossen dagegen, die Nordiren auch und Labor sowieso. In Mays eigener Partei sind ca. 1/3tel der Tories gegen den Brexit.

Wie weiter?

Ein weiteres Referendum zum Brexit würde vermutlich die jungen Leute an die Urnen treiben, die den ganzen Schwachsinn 2016 nicht so ernst genommen haben. Damit droht ein Aus für den Brexit; im britischen Parlament ist er sowieso bereits mausetot.

Die Briten werden wohl ein neues Parlament wählen müssen.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Brexit Flatter
 

Spiegel Online meldet gerade: Tusk beruft Brexit-Gipfel für Donnerstag ein

Nachverhandlungen soll es nicht geben, aber wir können ja mal drüber reden. May wird wohl Asyl in der EU beantragen.

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Brexit – The End

Theresa May will retten, was zu retten ist. Sie erkennt nicht, daß sie sich in eine Sackgasse verirrt hat. Ursache für die Probleme mit der EU ist der Versuch der Nationalpolitiker, die EU zu einem Nationalstaat Europa zu machen. Das kann nicht funktionieren. GB bleibt darum besser in der EU und arbeitet mit daran, die EU zu reformieren zu einer Republik Europa der Regionen. Regionen und Kommunen sind zuständig für die Wirtschaft und das Soziale; Die Republik Europa ist ausschließlich zuständig für die Sicherheit. Die europäische Zivilgesellschaft hat in Europa gleiche bürgerliche und soziale Rechte. Die Republik Europa wird vorerst über das Konstrukt Konföderation Europa führen, damit die Zuständigkeiten mit der Zeit (sauber) entflochten werden können. Insbesondere wird es eine demokratisch kontrollierte Monetative geben müssen, um die Geldflüsse in Europa kontrollieren zu können.