27 Jun 2018

Zwischenmeldung Katalonien

Submitted by Heinz

Die Nazionalregierung von Rajoy ist Geschichte und der Weg in die Normalität wird Spanien verändern. Die Rechtsbeugung mit Hilfe der Verfassung wird korrigiert.

Handelsblatt: Puigdemont festgenommen – Ein politischer Scherbenhaufen in Spanien

FAZ: Lösung für Katalonien-Krise? : Es bewegt sich was in Madrid

Spiegel Online: Ende der Zwangsverwaltung: Katalonien hat wieder eine eigene Regierung

ARD Tagesschau: Neue Regierung vereidigt Torras Kabinett übernimmt in Katalonien

Telepolis: Es wird immer enger für den spanischen Richter Llarena

 

Kommentare

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wird durch einen aktuellen Artikel  vom selben Autor und ebenfalls bei Telepolis gleich wieder konterkariert.

Es ist genau das, woran ich die neue Regierung Spaniens messe, hier bereits in einem früheren Kommentar angemahnt. Sanchez & Co. stecke ich in die gleiche trojanische Pferdeschublade wie griechischen Linken um Tsipras, oder die deutschen Linken um Kipping und Lederer etc.

Assange, Snowden und eben Puigdemont et al. - die neuen Outlaws hehrer westlicher Demokratien.

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Antwort auf ebertus  zum Kommentar Der Link zu Telepolis
 

Das ist ein Zwischensammler für die aktuellen Strömungen.

Thüringer Allgemeine: Carles Puigdemont als Gast bei Sommerfest begrüßt

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Unterschiedliche Strömungen
 

Das olivgrüne Kampfblatt gönnte Puigdemonte ein Interview

zu den kulturellen, katalanischen Eigenheiten (für die Wochenendausgabe ihrer gelangweilten Klienten:

 

"Wenn wir die großen Mobilisierungen seit 2012 analysieren, können wir sehen, dass Millionen von Menschen in absolut friedlicher Weise auf die Straße gegangen sind, ohne einen Teller zu zerschlagen. 50.000 haben in Belgien protestiert mit einer Brigade, die hinterher noch die Straße sauber gemacht hat. Die Menschen sind zu großen Mobilisierungen wie am 1. Oktober fähig. Aber der Punkt dabei ist, dass wir keine Gewalt mögen.

Aber das Feuer schon. Woher kommt diese Affinität der Katalanen zum Feuer bei vielen Festen, die oft etwas Anarchisches haben?

Ja, ein Funken Anarchie ist dabei. In jedem Katalanen steckt auch ein kleiner Anarchist, aber im positiven Sinn. Das sorgt für die Kreativität.

http://www.taz.de/!5512852/

 

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Welt: Weg für Auslieferung von katalanischem Ex-Regionalpräsidenten Puigdemont ist frei

Nun doch; da bleibt abzuwarten, wie die spanische Justiz die deutschen Klugscheißer hinter die Fichte führt.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Auslieferung Puigdemont
 

Ich meine, und wohl bereits zum Ausdruck gebracht, dass es nicht zielführend ist, die Thematik von Katalonien auf Personen wie Rajoy oder Llarena zu verengen. Ansonsten wäre unter den neuen, guten  Regierung doch alles bereits auf gutem Wege.

Die hat schließlich schon mindestens ein Schiff mit Flüchtlingen anlanden lassen und will nach unbestätigten Berichten die Natodrahtverhaue an den nordafrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla gar grün anstreichen lassen. Ein weiter bestehender, internationaler Haftbefehl gegen Puigdemont & Co. geht doch da garnicht, oder?

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Antwort auf ebertus  zum Kommentar Die Mühlen mahlen ...
 

Namen sind Nachrichten, weil sie für eine politische Haltung stehen.

Trump will jetzt mal wieder NATO – wenn die Militärausgaben steigen. Dabei bringt der als Immobilienhai nicht einmal eine einfache Mauer zu Mexiko zustande,

Die Schweizer, Schweden und Dänen haben sich bei Puigdemont zurück gehalten; die sind offensichtlich schlauer, als die Deutschen.

Das Taktieren der aktuellen spanischen Regierung zeigt eindeutig Unsicherheit gegenüber den Wählern.

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Antwort auf Heinz  zum Kommentar Auslieferung Puigdemont
 

Der spanische Regierungswechsel hat bisher zu keinen wirklichen Gesprächen mit den Katalanen geführt - real übt sich die Madrider Zentralgewalt in besänftigenden Eiertänzen, ohne Zugeständnisse zu machen.

Noch immer sitzen Spanier in den Knästen weil sie sich demokratisch verhalten haben - was den Reaktionären und den Ultrarechten gegen den Strich geht.

Die richterlichen Rechtsbeuger sind in Spanien angezeigt, auch in Belgien läuft ein Verfahren - Llarena soll im September in Belgien vernommen werden.

"Sogar der gerade durch den Regierungswechsel geschasste ehemalige Finanzminister hatte erklärt, dass kein Euro an Steuermitteln in das Referendum geflossen ist. Und selbst wenn das der Fall gewesen wäre, ist es fraglich ob das strafbar sein kann. Alles geschah auf Basis von den im Parlament beschlossenen Gesetzen. Zudem wurde das Referendum erst nach seiner Durchführung vom spanischen Verfassungsgericht verboten."

https://www.heise.de/tp/features/Katalanischer-Regierungschef-Puigdemont-darf-an-Spanien-ausgeliefert-werden-4108835.html?wt_mc=rss.tp.beitrag.atom

Vor Gericht sind wir alle sowieso total gleich in den altbewährten Händen Justitias - und das nicht nur in Spanien:

 

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Antwort auf fahrwax  zum Kommentar "Neue" spanische Rechtsbeuger
 

Das scheint mir, was das Verhalten der neuen spanischen Regierung in Sachen Katalonien betrifft, eher beschönigend. Für mich ist Sanchez und bis zum wahrscheinlich nicht eintretenden Beweis des Gegenteils, der auf spanisch gewendete Tsipras.

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Antwort auf ebertus  zum Kommentar "Eiertänze"
 

Großindustrie und Aufstieg der NSDAP

... hab doch mal Mitleid mit diesen armen Schurken!