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Es war einmal ein Absolutismus und Charles de Secondat, Baron de Montesquieu schrieb einen Traktat über die Teilung der staatlichen Gewalten, weil er glaubte, der Staat funktioniere so besser als mit fürstlicher Willkür. Sein Buch; »Vom Geist der Gesetze« veröffentlichte er 1748 und es wurde 1751 prompt auf den »Index« gesetzt.

Die staatliche Gewaltenteilung ist heute formal eine Standardmethode der Staatsverwaltung. Interessen und Intrigen sorgen immer mal wieder für politische Skandale, die in der Vergangenheit von oppositionellen Medien gern und lustvoll ausgeschlachtet wurden. Inzwischen ist das Mediengeschäft durch neuartige Medien etwas komplexer geworden. In Folge drängen sich die Medien [die alle das Gleiche kommentieren] um die Fleischtöpfe der Quellen, die wegen ihres Charakters den Regierungskoalitionen parteinah sind – wer sitzt schon gern am Katzentisch.

Wie sich die Medien wenig bewegen, bewegen sich die Parteien ebenso wenig. Obwohl sich die staatlichen Gewalten seit 100 Jahren grundlegend geändert haben, halten die Parteien an dem veralteten feudalen Modell fest; ebenso, wie die privaten Medien, die als Feigenblatt weiterhin für eine 4. Gewalt gehalten werden sollen. Mit den neuen Medien brauchen wir aber keine Vorbeter als Interpreten mehr, ebenso wenig, wie wir Priester brauchen, die uns vorbeten, was gottgefällig ist – und dabei Kinder schänden. Der Staat ist kein privater Haushalt mehr, wie zu Fürstenzeiten. Darum ist eine neue Gewaltenteilung aller staatlichen Organe nötig:

1. Die Zivilgesellschaft als Souverän.
2. Das Parlament als Legislative.
3. Die Staatsverwaltung als Exekutive.
4. Die Geldwirtschaft als Monetative.
5. Die Gerichtsbarkeit als Judikative.

Daß die notleidenden Privat-Medien nun via staatlicher Gebühren gerettet werden sollen, halte ich für einen schlechten Hintertreppenwitz der Geschichte. Die Zivilgesellschaft ist darum gefordert, ihren angestammterń Platz im Staat zu fordern und zu erstreiten, um weiteren politischen Blödsinn zu verhindern.

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