Wehrpflicht
Submitted by heinz
Die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 sei ein „Riesenfehler“ gewesen. Das sagt die neue Wehrbeauftrage Eva Högl*. Sie stellt nun eine Wiedereinführung zur Diskussion - auch als Schutz vor rechtsextremen Tendenzen.
Welt: »Wehrbeauftragte hält Wehrpflicht-Aussetzung für „Riesenfehler“«
Nachbarländer wie Polen haben die Wehrpflicht abgeschafft; vor allem die SPD hat das in der BananenRepublik Deutschland BRD 2011 verhindert. Wir erinnern uns: »Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten«.
Seit einiger Zeit macht sich in der Bundeswehr neurechtes und rechtsextremes Denken breit. Statt dies als ein eigenes politisches Versagen zu verorten, schieben die Parteien der Koalition den Schwarzen Peter den Wehrpflichtigen zu. Die Wehrpflichtigen sollen sowohl die politische, als auch die innere Führung in der Bundeswehr ersetzen, die von den Regierungsparteien, dem Parlament und den Offizieren der Bundeswehr nicht geleistet werden können – und vermutlich noch niemals geleistet worden ist.
Vor allem frage ich mich, welches Signal die SPD (Wehrbeauftragte Eva Högel) ihren Wählern mit ihrer Initiative sendet:
=> Bei der AfD ist die Wiedereinführung der Wehrpflicht Parteiprogramm, also ... !
Es wird Zeit, die Wehrpflicht und damit alle staatlichen Dienstverpflichtungen und deren minderwertige Bezahlung endgültig ABZUSCHAFFEN.
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* »Eva Högl ist eine deutsche Juristin und Politikerin der SPD: Von 2009 bis 2020 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages und ab 2013 stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Am 7. Mai 2020 wurde sie nach einer parteiinternen sie begünstigenden Intrige Rolf Mützenichs zur Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags gewählt; ihre Amtseinführung und Vereidigung erfolgte am 28. Mai des Jahres.«
Quelle Wikipedia
Kommentare
Neues aus dem Sommerloch
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Meine Frau hatte ganz spontan zwei Anmerkungen:
1. Kommt freiwillig nicht genug Kanonenfutter; wenn wir jetzt auch noch in der Sahelzone unsere H2-Interessen verteidigen müssen?
2. Bei der Polizei gibt es (u.a. taz-geprüft ???) auch soviele Rechte! Brauchen wir dann auch dort eine Art von (Polizei)Wehrpflicht?
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Als alter Verschwörungstheoretiker steuere ich dann gleich mal die dritte Variante hinzu:
Ein Widerstandsrecht (Art. 20 GG) kann im Grunde nur durch das Militär, deren Eliteeinheiten halbwegs erfolgreich exekutiert werden, nennt sich landläufig auch Putsch. Da hilft es dann schon, die potentiellen Keimzellen zu zerschlagen; und wie auch bei der Polizei die Anforderungen politisch korrekt und bewerber(innen)freundlich zu gestalten.
ArbeitsBeschaffungsMaßnahme ABM
Antwort auf: ebertus zum Kommentar: Neues aus dem Sommerloch
Warum so klein denken?
Die zentralstaatliche BananenRepublik Deutschlad BRD mit ihren Untergliederungen in den Parteizentralen der Länder, Freistaaten und Stadtstaaten ist ein Rechtsstaat und kein Linksstaat. Da sind selbstverständlich die Amtsstuben mit rechten Beamten besetzt. Linke Beamte habe ich im Laufe meiner Wanderungen durch die Amtsstuben wegen irgendwelcher Formulare wenige getroffen.
Dieser Rechtsstaat ist in Gefahr, unterfinanziert zu sein, weil der beamtete Wasserkopf fest an die Sekte der Neoliberalen glaubt und aus falsch verstandener Sparsamkeit die Basis der Beamten abbaut, statt den Staat auf eine ordentliche finanzielle Basis zu stellen.
In den 1990er Jahren hatten die Wirtschaftsliberalen die Furcht, die ABMs könnten den Arbeitsmarkt gefährden. Darum wurden ABMs genau so konzipiert, daß sie in Endeffekt nicht erfolgreich sein konnten. Das waren lediglich Umverteilungen, an denen viele verdienen konnten, indem sie Scheinarbeit leiteten und sich das gut bezahlen ließen.
Um beim Thema zu bleiben, geht es auch bei allen staatlichen Dienstverpflichtungen genau darum, billige Arbeitskraft (Kanonenfutter, Sozialhelfer, Krankenpfleger) einzukaufen und mit der Differenz zu einem ordentlichen Einkommen den großen Reibach zu machen.