Schon ein Coup, den Russland da gelandet hat; ein Fernsehkanal in deutscher Sprache, der nicht nur über das Internet kommt, gar die Satelliteninfrastruktur nutzt.
Jens Wernike, der verantwortliche Gründer des Magazins Rubikon schreibt eben dort einen aus meiner Sicht nur wenig apokalyptischen Artikel. Verständlich auch für weniger netzaffine Menschen, wenngleich mein Verständnis eher auf der politisch-technischen Infrastruktur liegt, die politisch-organisatorische und die formalrechtliche Aufstellung möglicherweise ganz andere Kompetenzen und Strategien erfordert.
Eine Serie von sechs Sendungen zum Online Schul Unterricht mit Corona Notstand. Ein Test des Internets in Realtime.
Was haben die drei oben Genannten in ihren Web-Auftritten gemeinsam? Sie nutzen eine deutsche (DE) Domain, haben einen deutschen Provider und wurden gesperrt; sind aktuell noch gesperrt, wie "widerstand2020.de", die Website der neuen Partei, die u.a. vom Corona-Kritiker Bodo Schiffmann betrieben wird.
Ist dieser Passus im neuen Medienstaatsvertrag als eine Drohung gegenüber allen kleinen wie großen alternativen Medien zu verstehen?
"... soll gewährleistet werden, dass Medieninhalte mit einem gesellschaftlichen Mehrwert leicht auffindbar sind und nicht in der Masse untergehen"
Wer definiert und entscheidet, was ein gesellschaftlicher Mehrwert ist? Werden die neuen Volksempfänger (Westfernsehen etc.) bald komplett verboten? Oder lediglich ausgehungert, in der medialen Nische versenkt?
Die darf man gut und richtig, aber genauso gut auch schmuddelig finden. Und dass ein privater Unternehmer als Hausherr entscheiden kann was unter seinem Namen ggf.
gegen “Richtlinien und Werte” des Unternehmens verstoße,
das sei ebenfalls kaum bestritten, könnte eine Kündigung je nach Vertrag und AGB's vom Kunden schlimmstenfalls mit Schadenersatzforderungen beantwortet werden.