25 Sep 2017

Uli Gellerman zur Lage der Nazion

Submitted by fahrwax

"Die Wahlen zum 19. deutschen Bundestag sind Geschichte. Geschichtsträchtig auch ihr Ausgang. WELTNETZ.TV dankt Uli Gellermann von rationalgalerie.de ein weiteres Mal für die Möglichkeit, seine Analyse nach der ersten Hochrechnung für die Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 - eine Stunde nach Schließen der Wahllokale - den Interessierten an aktueller Politik und an den sie leitenden Interessen als Denkanstoß zu unterbreiten."

 

Kommentare

stimmt seit sonntag wohl nur bedingt. mit einzug der rechtsliberalen fdp und der rechtspopulistischen afd (mit außerparlamentarischen verbindungen zu rechtsextremen und nazis; siehe tomasz konicz: https://www.heise.de/tp/features/AfD-Keiner-kann-mehr-sagen-von-alldem-n...) ins bürgerliche parlament wurde eine deutliche aufbruchstimmung in richtung mehr neoliberalismus und repressionspolitik gegenüber geflüchteten bzw. migranten gewählt.

insofern von mir zur lage der nation in kurzform zusammengefasst: extrem beschissene zeiten werden auf die in d lebenden menschen mit und ohne flucht- bzw. migrationshintergrund kommen. die restriktive asyl- , flüchtlings- und einwanderungspolitik durch die groko wird nun weiter nach rechts rücken.

btw: nachdenkenswerter artikel: Der Trost des Nationalismus oder "Warum protestieren die Menschen gegen Flüchtlinge und nicht gegen kapitalistische Ausbeutung?" https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/der-trost-des-nationalismus-1

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(Bernd hatte von ihm hier schon einmal etwas eingesetzt und neuerdings schreibt er gaaanz köstlich bei RT)

Seine Methaper vom Orchester auf der hiesigen Titanic lasse ich (wegen der Zündung der Neugierde) hier mal frech weg.

Nur ein kleiner Auszug zum Wahlkrampf 2017:

"So ist der Rechtsrutsch, der in Deutschland vonstatten gegangen ist, maßgeblich den großen Verlagshäusern anzulasten. Mit ihrer undifferenzierten Berichterstattung zu ökonomischen und sozialen Themen und ihrer einseitigen Befürwortung marktradikaler Maßnahmen wie der Agenda 2010, der Erhöhung des Renteneintrittsalters bei gleichzeitiger Minderung des Rentenniveaus, der Kapital gedeckten Rente als zusätzliche Säule und so weiter und so fort, mit all dem haben sie die Spaltung der Gesellschaft voran getrieben.

Dass in der Berichterstattung bezüglich der Flüchtlingskrise das Kunststück vollbracht wird, zu verschleiern, dass es die aggressive Politik des Westens ist, die diese Flüchtlinge erst produziert, ist fast schon hohe Propangandakunst. Doch ist genau dieser biedermeierliche Obrigkeitesjournalismus der eigentliche Rechtsrutsch, der in Deutschland stattgefunden hat. Diesen gilt es zu überwinden."

Mehr davon dort:  https://deutsch.rt.com/meinung/58003-wahlkampf-2017-nachlese/

Tja, die Brandstifter schreien 'haltet den Dieb' - scheiß Situation.

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Hoffentlich rotiert Marley's Bob nicht im Grab, aber:

Jamaika ist wohl auch ein berüchtigtes Reiseziel älterer Damen mit sexuellen Defiziten - sprich Böcken auf adrette Bübchen.

Auch nicht schlech, aber Twitter:

https://mobile.twitter.com/430_BC/status/912259562933243904

Wie mag wohl Lindners Trainingszustand sein?

Ein (neoblibereraler) Sheriff und seine Deputys?

Bob Marley "in selve defense" passt wie gespuckt:

 

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Die relevanten Entscheidungen, die diese Welt prägen, werden inzwischen an den Börsen getroffen, im Bankenmanagement, auf den Vorstandsetagen der Großkonzerne, im Generalstab der Militärs und Geheimdienste sowie von der Mafia im Drogengeschäft, bei Prostitution, Menschen- und Waffenhandel.
Die Politik sei ein Paradies, „ein Paradies für zungenfertige Schwätzer“ hat G.B. Shaw mal geschrieben. Und das ist auch bitter nötig, damit man diesen armen Würstchen überhaupt noch Beachtung schenkt.

 

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(Schön endlich wieder von dir zu lesen, Tiger)

Dazu ein Kommentar von Susan Bonath:

"Das Zeichen ist deutlich: Eine von Abstiegsängsten geplagte Gesellschaft hat sich – wieder einmal – mehrheitlich dafür entschieden, nach unten zu treten. Nach unten treten ist das Grundprinzip im marktkonformen Wettbewerb. Es gilt, schwächere Konkurrenten auszuschalten. Mit allen Mitteln. Ganz so, wie Großkonzerne um Märkte und Profite konkurrieren, konkurriert der kapitalistische Mensch um Posten, Lohnarbeitsplätze, Wohnungen, sozialen Habitus. Wankt der soziale Habitus, endet für viele die Suche nach einer Identifikation bei der Nation. Mensch will sich anerkannt fühlen. Er ignoriert, dass die Apparate der Nationalstaaten überhaupt nur existieren, um die Ausbeutung der Mehrheit zugunsten der besitzenden Profiteure effektiv zu managen. Es ist wie ein ewiges Stockholm-Syndrom: Geiseln solidarisieren sich mit ihrem Peiniger. »Der Sklave will nicht frei werden. Er will Sklavenaufseher werden«, sagte schon der polnische Journalist und Satiriker Gabriel Laub."

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=z7fCNoV-V6w

Vom Tellerwäscher zum Sklavenaufseher - geile Perspektive für die geistig Armen.

 

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Hermann ist zwar nicht Kanzler geworden und wird Mamma Dilemma nicht in die Schranken weisen, er kennt jetzt aber seine reale Chance als Direktkandidat und hat darum Einsicht gewonnen.

PS: Quelle Die Welt: Wahlergebnisse Hameln-Pyrmont-Holzminden.

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Die 0,9% sind beachtlich - vonne gewonnenen Erfahrungen kanner sowieso zehren.

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das wird ihn jetzt wenigstens erspart bleiben: nämlich ein Leben auf der Hinterbank im Bundestag. Und trotzdem hätte ich es ihm gewünscht!

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Ein Einzelkämpfer auf der Hinterbank ist die beständige Zielscheibe der anderen Hinterbänkler, die sich mit ihrem gemeinsam organisierten Hohn und Spott als Politiker profilieren wollen.

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In diesem Sinne hat der Wähler nichts verloren, denn eine demokratische oder soziale Chance hatte der Wähler seit Gründung der Republik nicht; nicht einmal in der Weimarer Republik bestand diese Chance jemals. Demokratie setzt Freiheit voraus und Gleichheit der Chancen. Die gibt und gab es im Deutschen Reich nicht und in der BananenRepublik Deutschland BRD auch nicht.

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"Demokratie setzt Freiheit voraus und Gleichheit der Chancen." Ein kurzer Satz mit Brisanz!

Das sagt sich so leicht, allein beim Begriff "Freiheit" gibt es mindestens ein Dutzend verschiedener Vorstellungen (Konzepte). Und eine "Gleichheit der Chancen" wird es nie umfassend geben, denn das stößt früher oder später wieder gegen die Freiheit. Man kann zwar gute Grundlagen z.B. in einer verbindlichen, allgemeinen Schulpflicht legen, aber schon da zeigen sich die Unterschiede der menschlichen Fähigkeiten, die entsprechende Möglichkeiten eröffnen, die anderen dadurch verschlossen bleiben.

"Gleichheit der Chancen" wäre auch kein Widerspruch im neoliberalen Marktmodell, wo es nach der Theorie auch keine Monopole oder Oligopole geben sollte. Hier würde bei idealen Bedingungen jeder dort landen, wie ihn die Natur ausgestattet hat. Es sei denn es wird eingegriffen, um die sich daraus logisch ergebenden ungleichen Entwicklungen zumindest abzufedern.

Mir ist klar, dass Du offensichtliche Fehlentwicklungen meinst, die mit Herkunft, Bildungsstand, Erbe und dergleichen zu tun hat, aber selbst nach weitgehender Beseitigung oder Neutralisierung dieser zu kritisierenden Zustände würde das in der menschlichen Vielfalt liegende Potential und das jeweilige Ausleben zu neuen Fehlentwicklungen führen, als Fehlentwicklung betrachtet abhängig vom jeweiligen Weltbild.

 

Bild des Benutzers Heinz

Nimm als Gleichheit der Chancen die GemeinwohlÖkonomie als gemeinsam erstrebenswertes Ziel mit einer WinWin Strategie. Das nützt allen gleichermaßen, verzichtet aber auf die Ausbeutung einer Machtstellung. Diese Strategie basiert nicht allein auf den mitbekommenen Anlagen und Gütern, sondern auf der Kommunikation miteinander und der Unterstützung für einander.

Selbstverständlich herrscht auch bei dieser Strategie ein Wettbewerb, allerdings kein zerstörerischer, sondern einer, der anspornt.

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.....sind eben nicht frei-gleich-brüderlich. Das ist eine verbindliche, aber unerreichte Meßlatte.

Rechtfertigt "das in der menschlichen Vielfalt liegende Potential" irgendeine daüber befindliche, extralegale Moral?

Gibt es da irgendwo, irgendwelche Strickkurse für Weltbilder die mir bisher entgangen sind???

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"Extralegal" = illegal = ohne Beachtung von Gesetzen geschehend, nicht durch Gesetze geregelt, außerhalb des Gesetzes stehend, soweit die Definitionen.

Legal = Gesetz = Moral? Das hat auch seine Grenzen, wie insbesondere wir Deutschen kennen. Gustav Radbruch hat dazu entsprechendes geschrieben, was die Grenzen des positiven Rechts betrifft.

"frei-gleich-geschwisterlich", schöne Vision, unerreicht und abhängig von den konkreten Vorstellungen zum Realisierungsgrad wird das auch so bleiben.

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Der gesetzliche Balast garantiert die Unterteilung in Unten und Oben - sichert das Privileg der Ausbeutung.

Frei-gleich-brüderlich, oder auch der § 1 der Straßenverkehrsordnung sind da deutlich "transportabler" - behindern nicht die Entwicklung der Befreiung von Herrschaft, sondern transportieren sie.

Es gibt nichts gutes, außer Mensch lebt es und was ich nicht im Kopf habe, kann keine verbindliche Regel sein.

"Die" Vision ist lebbar, aber nur wenn ich keinen Job als Sklavenhalter anstrebe - mir keine Extralegalität anmaße.

Das alles so bleibt wie es ist, ist die pure Widerwärtigkeit.....

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Du die Dinge häufig so in den Kopf kriegst, was der Text bei mir nicht hergibt.

"Das alles so bleibt wie es ist, ist die pure Widerwärtigkeit.."
bezieht sich wohl auf: ""frei-gleich-geschwisterlich", schöne Vision, unerreicht und abhängig von den konkreten Vorstellungen zum Realisierungsgrad wird das auch so bleiben."

Das sagt doch nicht aus, dass alles so bleibt wie es ist! Abgesehen davon, dass es auch noch schlechter werden könnte will ich damit sagen, auch graduelle Verbesserungen hinsichtlich "frei-gleich-geschwisterlich" werden einigen in dieser Gesellschaft nie hinreichen und das hängt eben von den unterschiedlichen Vorstellungen ab.

Letzlich bleibt es eine Vision gedachter Vollkommenheit, die nie ganz erfüllbar sein wird. Das ist aber keine Schwäche der Menschen, sondern einfach die Struktur dieser Welt.

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Versuch es mal -> hier. Das ist keine politische Weltanschauung und Götter gibts auch nicht, also rein menschliche Handlungsanweisungen, um neue Konflikte zu vermeiden und alte aufzulösen.

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Schaut man sich die acht Tugenden an, dann steht man doch gleich vor den Fragen, die sich immer stellen bei ernsthafter, verantwortlicher Lebensweise, nämlich: was ist die rechte Einsicht, damit verbunden der Entschluss, das Wort und die Handlung. Lebenswandel, Achtsamkeit und Streben hängen wiederum mit der rechten Einsicht zusammen. Das ließe sich auf die Kurzform "geschwisterlich" bringen, worunter alles andere subsumiert wird.

Jetzt sind wir zumindest in der Schnittmenge christlichen Ursprungs, wie sie allerdings nichts mehr mit der Institution heute zu tun hat.

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kann nur ein menschliches Maß sein. Menschen wachsen nach und machen immer neue Erfahrungen; Erziehung hilft, ersetzt die eigene Erfahrung aber nicht. In diesem Sinne ist die Lehre vom edlen achtfachen Pfad keine Religion, sondern ein Ratschlag für die eigene Lebensweise – und möglicherweise wird das Ideal auch manchmal erreicht.

ich hatte hier irgendwo von noch "beschisseneren" zeiten als vor der bt-wahl in d gesprochen, die mit einzug der "neuen" rechtsparteien (fdpafd) ins bürgerliche parlament und der vom kapital favorisierten ultramarktradikalen koalition (im kapital-medien-sprech heisst es nun "liberale-mitte-regierung") eintreten werden. ähnlich sieht es gunther sosna in seinem debattenbeitag:
"Quo vadis Deutschland? Nein, diese Frage stellt sich nicht. Der Weg steht fest: Weiter wie gehabt, nur noch viel schlimmer. Westeuropa konnte sich über 70 Jahren auf drei Säulen stützen: Die Nationalstaaten, das politische Konstrukt der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie und das Wirtschaftsmodell des Kapitalismus. Damit ist es vorbei. Die Nationalstaaten sind skelettiert, die Demokratien verblassen – sie befinden sich im Verdauungstrakt von Wirtschaft und Kapital.
Die Ausrichtung der Parteien und vor allem ihr Handeln, und daran wird die Bundestagswahl 2017 nichts ändern, war und ist erschreckend eindimensional. Durch Blau wird es noch menschenverachtender und Gelb wird sich bemühen, die Gräben der sozialen Ungleichheit zu vertiefen. Aber auch das ist nicht neu, sondern folgt einem Trend.

Denn trotz aller angeblichen politischen Gegensätze besteht in einer Sache erstaunliche Einigkeit: Das Wirtschaftsmodell und die Eigentumsverhältnisse werden nicht infrage gestellt. So wird die Formel „Weiter so“ zur verbindlichen Philosophie aller Parteien. Als gebe es eine unlösbare Verbindung zwischen Kapitalismus und der Repräsentativen Demokratie.
Ansätze für ein neues Gesellschaftsmodell, das eine Abkehr vom unbedingten Gewinnstreben, vom gnadenlosen Wettbewerb jeder gegen jeden und von der zerstörerischen Wachstumslogik um jeden Preis und auf Kosten anderer Länder und Völker beinhaltet, verhungern innerhalb der Parteistrukturen oder verschimmeln in den Ideenschränken der Kleinparteien und der parteiunabhängigen Direktkandidaten."https://neue-debatte.com/2017/09/24/quo-vadis-deutsc

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Das Wirtschaftsmodell und die Eigentumsverhältnisse bilden das reale Hinderniss für die Lebenserwartung von Mensch & Globus.

Die beliebig austauschbaren, wichtigtuerischen Gummipuppen-Vorsteher bemänteln nur (parlamänteln ist neuerdings eines meiner Lieblingswort!) das unausweichliche Endspiel dieser verrückten, zutiefst inhumanen Schneeball-Systematik.

Gestern habe ich mir ein Video von Ernst Wolff angeschaut: der rechnet vor, daß sich in den letzten paar Jahren die Anzahl derer denen die Hälfte aller weltweiten Vermögenswerte gehört von 62 auf aktuell 8 Hanseln verringert hat.......

Welcher Depp (Deppinnen gibt auch hinreichend!) wird den einzig verbliebenen "Highländer" abgeben und wie behält er seine verblödeten, aufstiegsgeilen Tellerwäscher-Hamster als Dienstleister-Büttel an seiner schmutzigen Stange?

Ernst Wolff über den Finanz-Tsunami

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Zählt nur das Große-Ganze, oder zählen auch die Details?

Nehme ich meinen Wahlkreis Nr. 16, dann hat sich der Trend zur AfD fortgesetzt, der bereits bei der Landtagswahl vor eiem Jahr deutlich war. Meine eigenen Erfahrungen hier im Wahlkreis zeigen nicht allein die Zahlen, sondern den Protest vieler Wähler, die sich von der ParteienOligarchie abgehängt sehen.

Mit dem überdurchschnittlichen Ergebnis der AfD ernten die CDU und SPD ihre eigene Saat.

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Ab Minute 20:12 wenn's nicht gleich ordentlich lädt:

"Einbetten auf Anfrage deaktiviert"

dann also so:  https://www.youtube.com/watch?v=PfbbpPIVTB4&feature=youtu.be&t=1206

Irgendwann wird der auch noch seine Sozen-Träume von vorgestern aufgeben.........

 

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Klare Auffälligkeiten in der Großmedialen Betrachtung der Nazion:

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Werner Rügemer ( seine Bezeichnung als "interventionistischer Phlilosoph" trifft es) rechnet sarkastisch mit dem Wohlgefühl derer ab die, mehr oder weniger offensichtlich, davon ausgehen der Nazion ginge es gut.

Er beschreibt süffisant, wie Gesetze beständig so gemacht werden, dass sie auch "anständig" gebrochen werden können.

Wer wessen Gunst besitzt, wie die Darstellung politischer Großtaten von der fassbaren Realität abweicht - wie die Lüge das klappernde Handwerk bestimmt, ist ab Minute 4:00 im Video unterhaltsam abrufbar:

Mir geht es gut - sonst ist mir alles scheißegal!

aber ich sehe und höre mit&ohne videos keine gedanken/ideen über auswege aus der vermeintlichen alternativlosigkeit des kapitalismus. du, ich und andere aus dem politischen lager der "besserwisserischen jammerer" (adressiert besonders an mich selbst!) haben zwar den möglicherweise richtigen systemkritischen blick, aber nicht im entferntesten auch nur ansatzweise eine sinnstiftende und emanzipatorische erzählung von einem leben jenseits des neoliberalen autoritarismus und postdemokratischer herrschaftsverhältnisse. ausser vielleicht auf individueller mikroebene, wo alternatives leben mit einigen "gesinnungs-genossen" real gelebt wird - und auch gut so! aber wo ist der grosse (utopische) gesellschaftsentwurf, der nicht "stelltvertretend" von einer kleinen exklusiven polit-avantgarde, sondern als breite solidarische/zivile bewegung für den demokratischen bruch mit dem neoliberalen kapitalismus "popular" debattiert und transformatorisch (über)getragen wird. demokratietheoretisch sehe ich nach der bt-wahl keinerlei perspektive für eine politische wende im sinne sozialreformerischer verbesserungen für das alltags-&arbeitsleben der leute. selbst die von einigen "linken" bejubelten eu-reformvorschläge von macron sind ausgedehnte "weiterso" mit ein bisschen keynes-light empfehlungen (dabei lasse ich den militaristischen-hegemonialen-anspruch von macron aus platzgründen weg).

kurz: gesellschafts-kapitalismus-kritik ist alternativlos, wenn es für mensch&natur besser weŕden soll. aber mir fehlt eine begeisterungs- und mobilisierungsfähige masse, die radikale politische veränderungen wollen und erkämpfen. sowie aktuell die emanzipatorische referendumbewegung in katalonien. ein erster schritt zum demokratischen bruch mit der spanisch-europäischen austeriät und dem europäischen nationalismus....ich wünsche es mir am geschichtemachenden 1-O.

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Aber auf die habe ich noch nie gewartet......, dafür hatte ich immer zu viel zu selbstbestimmen leben.

Fahnen sind nur für den Arsch, die Wählerei sowieso - aber trotzdem:

""Votarem!" "Wir werden wählen": Der trotzige Ruf ertönt hundertfach auf den Demonstrationen dieser Tage. Mittelschichts-Damen mit sorgfältig ondulierter Dauerwelle skandieren ihn ebenso wie junge Leute. "Der erste Oktober wird unsere Zukunft bestimmen", sagt Ferran Piqué, 18 Jahre alt, und hängt sich eine Estelada, die mit einem weißen Stern auf blauem Dreieck verzierte, katalanische Unabhängigkeitsfahne um die Schulter.

"Ich habe mich immer als Katalane gefühlt. Katalonien ist eine Nation, daran gibt es doch keinen Zweifel. Aber wenn ich das sage, dann geht es nicht um Nationalismus, sondern um das Recht auf Selbstbestimmung, auf Demokratie.

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"Wenn die spanischen Institutionen, so reagieren, dann erfüllen sie einfach ihre Funktionen nicht mehr. Natürlich muss der Staat auf die Einhaltung der Gesetze achten, aber Spanien hat sich als Staat delegitimiert. Die Regierung ist korrupt, das Verfassungsgericht politisiert, die Monarchie hat ihr Prestige eingebüßt. Vielleicht muss man tatsächlich etwas Neues machen."

http://www.deutschlandfunk.de/spanien-was-die-katalanische-unabhaengigkeitsbewegung-stark.795.de.html?dram:article_id=396853

das mehr als nur respektable wahlergebnis der linskpartei begrüße ich genauso wie der herr lafontaine es hier tut: "Die LINKE hat mit 9,2 Prozent und rund 4,3 Millionen Stimmen ihr zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erreicht. Und das in einem Umfeld, das aufgrund des hohen Zulaufs zur AfD und einer deutlich höheren Wahlbeteiligung weit schwieriger war als 2013, als die LINKE 8,6 Prozent und rund 3,75 Millionen Stimmen erhielt." so weit, so gut!
an anderer stelle heiß es weiter: "Allen Grund nachzudenken hat die LINKE trotz ihres guten Ergebnisses darüber, dass nur 11 Prozent der Arbeitslosen sie unterstützt haben – weniger als SPD (23 Prozent), AfD (22 Prozent) und Union (20 Prozent) und gerade mal etwas mehr als FDP und Grüne (je 7 Prozent) – und nur 10 Prozent der Arbeiter (Union 25 Prozent, SPD 24, AfD 21). stimmt schon, dass die parteilinke (wie auch die spd) zustimmung bei arbeitern und arbeitslosen verliert. insofern nichts neues! aber der aufwärtstrend der afd ist das ergebnis mehrerer faktoren- und die sog. flüchtlingskrise einer davon. nicht mehr und nicht weniger. für lafontaine aber die schlüsselerklärung für die mangelnde zustimmung der "arbeiter" für die linkspartei, "weil bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde. Und das auf doppelte Weise: Die soziale Gerechtigkeit verpflichtet dazu, denen zu helfen, die darauf am meisten angewiesen sind. Man darf die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen aufbürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen sind." soziale gerechtigkeit also als exklusives recht (etabliertenvorrechte) für ein fiktives homogenes d-volk, so lafontaine. sarrazin läßt grüßen....

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Quelle shz: Infografiken zur Bundestagswahl 2017 :

Wählerwanderung: Wie sich die Parteien gegenseitig die Stimmen abluchsten
 

 

Infografiken zur Bundestagswahl 2017 : Wählerwanderung: Wie sich die Parteien gegenseitig die Stimmen abluchsten

– Quelle: https://www.shz.de/17921181 ©2017

 

Infografiken zur Bundestagswahl 2017 : Wählerwanderung: Wie sich die Parteien gegenseitig die Stimmen abluchsten

– Quelle: https://www.shz.de/17921181 ©2017

 

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Nun, mit Sicherheit nicht diejenige a la Sarrazin.

Auch nicht als Lafontaine-Follower; wenngleich, falls ich wählen müsste ... Nur stellt sich (mir) jenseits von gern vorgenommener Personifizierung zunehmend die Problematik, wie man eben diese soziale Frage denn nun noch kritisieren darf - ohne umgehend bis gleich als Neurechter identifiziert zu werden.

Und zu dieser sozialen Frage zähle ich alles das an Infrastruktur, was Menschen in einem solidarischen Gemeinwesen existentiell brauchen, weil in der Regel eben nicht in der Lage, diese Bedarfe individuell und privatwirtschaftlich (neoliberal grundiert) abzudecken; wie diese kürzlich abgewählte SPD-Ministerin, welche ihr Kind jetzt auf eine Privatschule schickt.

- - - - -

Btw. "Schule" und wegen (nicht zuletzt) diesem Lokalkolorit schaue ich noch immer mal in den ansonsten großmedial eingenordeten Berliner Tagesspiegel; und diskutiere das gelegentlich mit einem Freund, der als Lehrer an der gymnasialen Oberstufe in einem wohlhabenden West-Außenbezirk nicht so von der Problematik betroffen ist, demnächst eh in den Ruhestand geht.

Marode Schulen und ein sog. Investitionsstau (euphemistisches Wort) sind dort beim TS immer wieder ein Thema und neben der weiter bröckelnden Bausubstanz kommt jetzt auch noch das Inhaltliche, das dem Thema Schule doch originäre; für alle diejenigen, ohne die monetären Möglichkeiten für Privatschule oder Internat.

Darf man das kritisieren, wenigsten sarkastisch betrachten? Ohne direkt betroffen zu sein? Vielleicht gar nach den Gründen fragen, warum in bestimmten Bezirken die Quoten an Grundschülern stark steigen? Jüngere Eltern mit Kindern im Vorschul- oder Grundschulalter tun dies; sehr intensiv, wie mir bekannt.

Oder sicherheitshalber und augendeckelklappernd gleich darauf erkennen, dass an diesen blühenden Landschaften und alternativlosen Zuständen nur die AfD oder der Russe schuld sein kann?.

aber nix-nix-nix hat die sog. flüchtlingskrise bzw. die flüchtlingspolitik mit maroden schulen bzw. der unterfinanzierung des schul-/bildungswesens zu tun. und die von diesem herrn beklagten mietexplosionen in den städten sind in erster linie durch profit- und gentrifizierungsgeile wohnungseigentümer/stadtpolitiker und /oder verfehlter sozialwohnraumpolitik verursacht. ach so, und den neoliberalen niedriglohnsektor haben die geflüchtete gegen den starken widerstand der gewerkschaften/sozialdemokratie/linkspartei durchgesetz? seine sozialnationale gerechtigkeitsidee ist nicht nur fürchterlich, sondern im sinne heitmeyers als gruppenbezogene menschenfeindlichkeit zu bezeichnen (Etabliertenvorrechte bezeichnen die Befürwortung einer Vorrangstellung von Alteingesessenen im
Vergleich zu Neuankömmlingen, gleich welcher Herkunft. Neuankömmlingen werden gleiche Rechte vorenthalten und somit wird der Grundsatz der Gleichwertigkeit unterschiedlicher Gruppen verletzt.)https://www.uni-bielefeld.de/ikg/projekte/GMF/Gruppenbezogene_Menschenfe...

diesen lafontainischen satz unterschreibe ich glatt: "Die soziale Gerechtigkeit verpflichtet dazu, denen zu helfen, die darauf am meisten angewiesen sind." aber bedingungslos ..und so wie es im linksprogramm hier geschrieben steht...:Integration heißt soziale Offensive und gleiche Rechte für alle https://www.die-linke.de/wahlen/wahlprogramm/xi-integration-heisst-sozia...

interessant finde ich diese parteiübergreifende kritik des netzwerkes flüchtlingsforschung: Einen wirklichen Perspektivwechsel, der Migration als Normalfall und globales jahrtausendealtes Phänomen betrachtet, bietet keine der Parteien an. Wenn Migration politisch nur als Störfall verhandelt wird, wird der Boden für die Aushöhlung von Flüchtlingsschutz durch sicherheitspolitische Ziele geebnet."http://fluechtlingsforschung.net/fluchtlingspolitik-in-wahlprogrammen-zu...

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dass die sog. flüchtlingskrise bzw. die flüchtlingspolitik mit maroden schulen bzw. der unterfinanzierung des schul-/bildungswesens zu tun hat bzw. ursächlich ist.

Mir geht es jedoch genau um diese daraus abgeleitete, jedwede Kritiker diffamierende Metaebene. Auf anderem Wege hast Du einen guten Text von Norman Peach auf Rubikon zum Thema Antisemitismus vs. Israelkritik verlinkt. Genau dieses Muster an Diffamierung wird ja jetzt auch in Sachen Fremdenfeindlichkeit vs. sozialer Frage zelebriert.

Aber jenseits des Abstrakten, des Theoretischen (und da hast Du vielfach recht) geht es mir hier eben um das ganz reale Sein, welches und kaum vermeidbar das Bewußtsein bestimmt.

Dein Sein ist wieder ein anderes, als das meines Freundes, Lehrer an der gymnasialen Obestufe. Oder auch ein anderes als Meines, eines  halbwegs solventen Ruheständlers. Wir beide in einem wohlhabendem Westberliner Außenbezirk und bislang von den Widrigkeiten der sozialen Frage kaum betroffen.

Aber auch ein anderes Bewußtsein als das junger Eltern, junger Mütter mit Kindern im Vorschul- Grundschulalter ...

Den Menschen dieses, ihr Sein infrage zu stellen, das gebiert schon mal Züge -auch Wahlentscheidungen- die Uli Gellermann oben im Video und insbesondere in Sachen AfD zwar richtig erkennt, deren ganz legale Manifestation jedoch ohne antidemokratische Mittel kaum zu verhindern sein wird.

Wir alle haben, hatten alle vier Jahre eine Stimme; für das Bundesland auch noch einmal zwischendurch ...

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......produziert Notlösungen, täglich, nicht nur alle 4 Jahre.

Das Bewußtsein hat es garnicht leicht, wenn es sich von Notlösung zu Notlösung hangelt.

Der "kleine" Hunger zwischendurch schärft zwar den Blickwinkel......., bringt aber wenig solange die Nöte des abhängigen "Sein" jede Handlung dirigieren......

Allet ne Frage ausreichender Verdrängung Kompensation - sachich mal.

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Die Grenzen sind fließend, was daran eigen- oder fremdbestimmt ist.

Für mich in jedem Fall ein wesentlicher, gar ein prägender Indikator zum Verständnis der Positionen des Anderen. Nicht um andere Positionen abzuwerten, sondern genau in dem Wortsinne: um sie zu verstehen.

Positionen, Ideologien, Religionen kann man vertreten, gar konvertieren. Mit dem eigenen Sein ist das schon schwieriger, wenn nicht gar unmöglich. Das Sein ist materiell wie ideell an einen Rahmen gebunden, den man kaum hintergehen kann; und selbst wenn man es könnte, in der Regel kaum tun wird.

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Sowas kann es gar nicht geben, weil es keine Sozialwohnraumpolitik gibt; wo nix ist, kann ja auch nix falsch sein :-)

Zum Hintergrund

Nach dem Desaster der falsch verstandenen Globalsteuerung der späten 1960er bis frühen 1970er, folgte das wirtschaftsliberale Verbrechen des Monetarismus und der Staat wurde immer ärmlicher.

kannst du auch anders nennen, aber am ende steht es für würdevolles wohnen - und auch als grundrecht. dafür hat sich die linkspartei auch stark gemacht, was der Lafontaine hätte wissen müssen: "In Deutschland fehlen etwa 5 Millionen Sozialwohnungen. Pro Jahr fallen 25 000 Sozialwohnungen weg. 2019 läuft die Bundesförderung für Sozialwohnungen aus. Wir brauchen pro Jahr 250 000 neue Sozialwohnungen. DIE LINKE fordert 5 Milliarden Euro jährlich für sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau. Wohnen gehört als Grundrecht ins Grundgesetz."http://die-linke-sha.de/tag/pro-jahr-250-000-neue-sozialwohnungen/

btw: zum angezettelten richtungsstreit in der Linkspartei durch lafontaine ein lesenswerter artikel in oxi:

"Geflüchtete verantwortlich für steigende Mieten?

Auf dem Wohnungsmarkt sieht es etwas anders aus, denn das Angebot an bezahlbarem Wohnraum ist tatsächlich knapp, vor allem in Großstädten. Doch auch hier sind nicht Geflüchtete die Ursache. Seit Jahren werden zu wenig Wohnungen gebaut, um der steigenden Nachfrage nach preisgünstigem Wohnraum zu begegnen.

Zudem wächst die Zahl der Einkommensmillionäre – für sie sind Wohnungen begehrte Anlageobjekte. Hohe Renditeerwartungen treiben die Preise nach oben. Ein weiteres drastisches Problem, vor allem in Großstädten, ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Von den Folgen der Mietsteigerungen und dem umkämpfteren Wohnungsmarkt sind wiederum nichtdeutsche StaatsbürgerInnen, Geflüchtete und Menschen mit arabischen und türkischen Namen besonders betroffen.

Kalkulierter Rassismus

All das weiß auch Oskar Lafontaine, trotzdem erweckt er den Eindruck, einkommenschwache Einheimische hätten unter den »Lasten der Zuwanderung« zu leiden. Dafür teilt er die lohnabhängige Bevölkerung in »wir« (Einheimische) und »die« (Geflüchtete)..." https://oxiblog.de/solidaritaet-nur-mit-einheimischen/

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Wir haben ca. zwei Millionen Wohnungen, die steuerfinanziert sind und leer stehen – wo ist das Problem? Diese Wohnungen bräuchten nur in Sozialwohnungen umgewidmet zu werden, und wir haben kein Problem mehr. Allerdings hätte die Wohnungsmafia dann auch kein Argument mehr für überhöhte Mieten.

Weiter ist der Bedarf – zu deutsch die Nachfrage – durch neue Sozialwohnungen zu decken. Das hieße aber, in der Politik von der Angebotswirtschaft auf eine Nachfragewirtschaft umzusteigen, also den Wirtschaftsliberalismus zu verlassen und sich wieder am Bedarf einer Volkswirtschaft zu orientieren – statt am Shareholdervalue, dem die EZB durch ihre Ankaufprogramme noch ordentlich Feuer unterm Arsch macht.

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Die persönlichen Reproduktionskosten sind nur noch von einer immer kleiner werdenden Gruppe durch Lohnarbeit erzielbar.

Der Anteil der Kapitaldienste an den Kosten für's Wohnen steigt  - politisch gezielt beschleunigt - beständig. Jede Investition muss sich lohnen - sonst kommen "die Märkte" ins Schleudern.

Ohne gewaltigen "Crash" werden sich die, politisch garantieren, Forderungen der anonymen Geldberge nicht zurückschrauben (oder gar beenden!) lassen.

Die Konkursverschlepper regieren durch Bilanzfälschung und klemmen fest im Spagat zwischen darstellerischen Künsten und der bitteren Realität......

Das griechische Vorbild bietet nur einen dünnen Aufguß kommender Zustände - die Illusionsmaschine wird ihre Grenzen erreichen, trotz aller Beschwörungsformeln (Deutschland geht es gut, die Wirtschaft "bummt") aller Zeremonienmeister dieser bekloppten Religion.

Die Schweine Wirtschaftswaisen die sie gestern durchs Dorf traben ließen sonnen sich noch immer in der Illusion vom grenzenlosen Wachstum aus der Druckerei - geht's noch ignoranter?

Die frischen Garanten des Zinsfußes werden den Pferdfuß mit Edelstahl beschlagen müssen, um aus den tauben Nüssen weitere Erträge zu pressen - das solcherlei ohne Knecht-Revolten möglich ist, erscheint mir ausgeschlossen: Arsch & Wand werden zusammenfinden, die Grinsefressen geben noch einmal Vollgas, damit es besser knallt. Der tote Gaul wird im Galopp zum letzten Zahltag geprügelt.....

"Dax und EuroStoxx eilten nach dem Bekanntwerden des Ausgangs der Bundestagswahl in die Höhe, aber die Kurse in Athen reagierten mit einem Abwärtstrend."

zur spaltung der linkspartei führen oder die flüchtlingspolitik der linkspartei nach rechts rücken, um sich möglicherweise auf neuwahlen frühzeitig vorzubereiten, wenn es nicht zu einer jamaika- bzw afghanistan-koalition reichen sollte. so jedenfalls spekuliert munter der peter mühlbauer in telepolis: "Oskar Lafontaine hat seiner Linkspartei (die in ihrem Wahlprogramm "offene Grenzen für alle Menschen" forderte und Abschiebungen ablehnte) in einem Post auf seinem Facebook-Profil geraten, "bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit [nicht länger] außer Kraft [zu setzen]" und "die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen auf[zu]bürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen sind."
Die Linken-Mitvorsitzende Katja Kipping, der der Ehemann von Sahra Wagenknecht "wenig Zustimmung bei den Wählern" attestiert, meinte dazu, es "wäre verheerend, wenn die Linke in der Flüchtlingspolitik versuchen würde, die CSU des Ostens zu werden." Und Gregor Gysi drohte Lafontaine im Neuen Deutschland: "Beschlösse eine Mehrheit der Partei [...] eine solche Änderung ihrer Politik in der Flüchtlingsfrage, wäre es auf jeden Fall nicht mehr meine."
https://www.heise.de/tp/features/Grosse-Koalition-ohne-Merkel-oder-Afgha...

wäre auch nicht mehr meine parteipräferenz...

sieht rüdiger heescher völlig konträr: Oskar und Sahra haben recht! https://www.freitag.de/autoren/ruediger-heescher/oskar-und-sahra-haben-r...

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ist es schon ein wenig wie mit der AfD.

Zur Thematik (Flüchtlinge) fast so machtlos wie eben diese sog. Neuen Rechten, aber hauen und kloppen wie die Großen.

"Fast", weil doch in Thüringen, in Brandenburg und jüngst in Berlin die Linke (angeblich) mitregiert, in TH gar die Landesregierung anführt; ihre hehren Forderungen also mehr oder weniger umfangreich durchsetzen könnte; ganz ohne Lafontaine & Co.

Nun könnte man darüber schmunzeln, wie über diese alternativlos-sachbezwangte Wichtigkeit des bekannten Sackes Reis der immer mal wieder in China umfallen soll.

Mit dem kleinen, aber wichtigen Unterschied:

Die Linke: Systempartei in Reserve


Aus diesem Artikel bei Rubikon, mir diese Tage via E-Mail Verteillerliste zugegangen (Ja, ich schaue in der Regel auf die Links). Ein richtiger, wichtiger Text von Florian Ernst Kirner (Prinz Chaos II), den ich vor einigen Wochen ganz real bei einer Veranstaltung von KenFM erleben konnte. Auch dort äußerst pointiert, immer den Punkt treffend. Daher nochmal zum Mitschreiben aus diesem Rubikon-Text:

"Dummerweise liefen die Empörten schnurstracks an der LINKEN vorbei, ..."

"Immerhin, auch die LINKE konnte bei der deutlich gestiegenen Wahlbeteiligung ein paar Stimmen zulegen. Sie tat dies vor allem im ehemaligen Westen. Also genau dort, wo sie eben nicht in Regierungsverantwortung ist.

"Dort, wo sie mitregiert, wie in Thüringen, Brandenburg oder Berlin, brach die LINKE förmlich ein."


Und darum weiterso Linke! Haut den alten Lafontaine und seine junge Olle. ...

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Es ist immer wiederder das selbe Drama: die Repräsentanz von linken Idealen verwandelt sich - angekommen an den nahrhaften Trögen - blitzschnell zum Hausmeister der regierenden wirtschaftlichen Macht.

Dieser Verrat war und ist bei Sozen, Grünen, naturgemäß nun auch bei den "Linken" systembedigt.

Die jeweilige Nomenklatura entsorgt jedes Ideal aus ihrem Gründungsmythos und feiert sich für diesen Verrat als Wohltäter, diffamiert jeden Erhalt des Idealismus der Gründung, jede wirkliche Annäherung an eine "Lösung der sozialen Frage", zum konterrevolutionären Gedankengut. Das ist ein institutionelles Problem: der Funktionär macht sich unangreifbar und baut an seinem Söckelchen zum Machterhalt.

Ohne beständige Aufsicht, eine demokratische Kontrolle auf "Augenhöhe" ("Armlänge"), verwandelt sich jedes Ideal (in Funktionärshänden) in ein schmieriges Geschäft der Herrschaft. Die selbstrefferentiellen Speerspitzen der Funktionärsliga singen regelmäßig bolschewistische & faschistische Lieder und beschwören dabei den eigenen Wohlklang in grellen Tönen.

Unter Beibehaltung dieser traurigen Funktionalität wird das nie nicht was mit der Veränderung.

"Rechtsruck" - das ist schlicht lächerlich, ein Wettkampf im tarnen & täuschen um ein schönes Plätzchen am Trog:

(Politik ist das Wettrennen trojanischer Pferde - sacht mal ein kluger, desillusionierter...)

im zusammenhang mit der von den polit-pärchen lafontaine&wagenknecht angezettelten flüchtlingsdebatte innerhalb der linkspartei. ich kritisiere ausschliesslich ihr framing "für die flüchtlinge zeigt ihr herz, aber für die einheimischen tut ihr nichts", das ich milde ausgedrückt als problematisch empfinde. die soziale frage sollte nicht mit der kulturellen (identitären) frage (wer sind "wir" deutschen noch) verknüpft werden, so wie sie die stark dominante völkische strömung in der afd gerne strickt und in der öffentlichen debatte nationalistisch politisiert - und zum kulturkampf zwischen "wir" und " ihr" verklärt. durch diese braune vermischung (soziale&kulturelle frage) wird die soziale lage der "kleinen" leute nicht im entferntesten verbessern. darüber muss die linkspartei sicherlich nachdenken, d.h. wie die soziale frage für alle hier lebenden und zugewanderten menschen beantwortet werden kann. der politische kampf (auch in unseren köpfen, was auch das menschenbild betrifft) geht nicht gegen die flüchtlinge. die politischen gegner sind für mich die kapitalistischen ausbeuter, kriegstreiber sowie anderen gruppenbezogenen menschenfeinde (siehe mein hinweis zu der gruppenbezogenen menschenfeindlichkeit in gestalt des etabliertenvorrechts).

die lafontainische debatte ist dennoch nützlich, wie sie hier konstruktiv gedeutet und lösungswege zu verbesserung der lebenslagen aufzeigt: "DIE LINKE sollte betriebliche und gewerkschaftliche Kämpfe noch viel stärker ins Zentrum stellen und praktische Solidarität organisieren - in einigen Bereichen tun wir das bereits. Das sollten wir auswerten und diskutieren, wie wir unsere Verankerung in den Betrieben und Gewerkschaften verbessern können."
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1065427.praktische-solidaritaet...

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Da gruselt es micht etwas; aus eigener Erfahrung ...

Dennoch, Janine Wissler ist bei mir positiv konnotiert, war erstmals auf meinen politischen Radarschirm gekommen, als die hessische SPD-Frontfrau Andrea Ypsilanti demontiert wurde; in einer konzertierten Aktion von SPD (selbst), CDU und Großmedien. Seitdem gibt's dort den (Bembel) Gümbel - nichts gegen guten, herben Appelwoi ...

Das Problem jedoch, auch für Wissler & Co- ist in der Gewerkschafts- und Betriebsarbeit das schnöde Sein der dort umworbenen Menschen; selbst wenn (oder gerade weil), wie sie in dem ND-Artikel schreiben- darunter viele mit Migrationshintergrund sind.

Abstrakt gesehen alles gut und edel - in realen Sein dann jedoch gaanz anders. Ein Beispiel aus den USA und zur gefälligen Assoziation hiesiger, zunehmend aufziehender Verhältnisse fällt mir dabei spontan ein:

Ein Taxifahrer (mit Migrationshintergrund, gibts auch dort, teilweise schon etwas länger her, von etwas weiter her), der uns von La Guardia Airport zum Hotel in NYC brachte, der erzählte aus seinem Sein. Er gibt nahezu das ganzes Einkommen dafür aus, dass seine Familie in einem etwas besseren Viertel, jenseits von Harlem wohnen, seine Tochter in eine etwas bessere Schule (ohne so viele Migranten) gehen kann.

Blasphemie aus Sicht der reinen, guten Lehre - aber eben reales Sein!

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Die Spezie solcher "Taxifahrer" beobachte ich seit vielen Jahren mit außerordentlichem Mißfallen.

Im Gipfel mündet deren ( desolidarische!) Sicht im schwarzhumorigen:

Sie hat mich Nigger genannt

in "Postal":

 

Postal gibt es inzwischen hier auch komplett in der Tube: https://www.youtube.com/watch?v=ci4f9Yy8tVg

(Schwatteren Humor kenne ich bisher nicht!)

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obwohl schwatter Humor schon mal befreiend sein kann.

Mir ging es am Beispiel des Taxifahrers um diesen von mir gern ventilierten Unterschied zwischen Ideologie und Biologie (wahlweise die Ethnie, wahlweise das Sein an sich).

Menschen mit sog. Migrationshintergrund sind kein ideologisch gefestigter monolithischer Block, wie es Schwule oder Lesben ebenfalls nicht sind. Für mich hängt das mit der schlichten Tatsache zusammen, dass sich Biologie (oder Ethnie) eben keiner bestimmten Ideologie (oder Religion) zuordnen läßt.

Schlimmer noch, so kann man Ideologie und Religion schneller wechseln, als manche(r) es mit der Unterwäsche hält; bei der Hautfarbe oder dem Geschlecht wird das schon etwas schwieriger ...

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Der Unterschied zwischen Sprüchen und Taten: Ein Kommentar zu den Bundestagswahlen

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aus russischer Sicht; die Gauland-Laudatio auf die Wehrmacht.

Dennoch offensichtlich harmlos im Vergleich zu Adenauer, dessen positiver Konnotierung der Waffen-SS ...

Und dieser Bogen darf natürlich ebenfalls nicht fehlen, der zum Einsatz der Bundeswehr auf dem Baltikum; wo die Wehrmacht vor mehr als 70 Jahren schon mal stand ...

Eben der Unterschied zwischen Sprüchen und Taten, zwischen Popanzen und aggressiver Realpolitik.